Wie lange geht das gut?

Guat is gangen, nix is g’schehn: Auf diesen simplen Nenner lässt sich das Ergebnis der Midterm-Wahlen in den USA bringen. Die Partei von US-Präsident Joe Biden stand mit dem Rücken zur Wand, unter Aufbringung aller Kräfte dürften die Demokraten es geschafft haben, zumindest den Senat zu halten. Der Eindruck, dass es dabei - wie schon bei den Präsidentschaftswahlen 2020 - um nichts weniger als die Rettung der Demokratie ging, dürfte bei der Mobilisierung der demokratischen Basis massiv geholfen haben.

Das war vielleicht nicht einmal übertrieben angesichts der Fülle von Kandidaten, die von Ex-Präsident Donald Trump unterstützt wurden und teils jenseitigen Verschwörungstheorien anhängen. Allerdings muss man sich die Frage stellen, wie oft sich eine solche Zuspitzung des "Alles oder nichts" wiederholen lässt - und das keineswegs nur in den USA.

Kann eine Demokratie als Demokratie bestehen, wenn ihre Wahlen inhaltlich stets nur als Abwehrkampf inszeniert sind? Und was geschieht dann mit den eigentlichen politischen Themen, die den Menschen eines Landes unter den Fingern brennen: etwa ein leistbares Gesundheitssystem, eine intakte Infrastruktur, Bildung, Pensionen und Jobs, die auch zum Leben reichen?

Mit dem Bild der US-Demokratie auf der Kippe gelang es Biden vor zwei Jahren, Trump knapp, aber eben doch zu besiegen (bei den absoluten Stimmenanteilen war der Vorsprung deutlicher). Nun konnte so eine republikanische Siegeswelle verhindert werden. Bei den Präsidentschaftswahlen 2024 wird sich dieses Szenario wiederholen und dann erneut 2026, 2028 . . . Wie lange halten die Bürger das durch, wie lange kann ein Staat auf konkrete Politik verzichten?

Dass Wahlen regelmäßig zur "Mutter aller Wahlschlachten" ausgerufen werden, kennt man auch in Österreich. Gemeinderatswahlen in Wien findet seit den 1990er Jahren auf diese Weise statt - und kürzlich erstmals auch in Tirol. Aber den allermeisten, wenngleich nicht allen, ist klar, dass es sich dabei um eine bewusste Inszenierung handelt, nicht um bitteren Ernst. In den USA ist das anders, dort ist es Ernst. Und das zeigt sich auch an den Fantastilliarden Dollar, die in diese Wahlschlachten investiert werden. Heuer waren es schon rund 9 Milliarden US-Dollar, dabei ging es noch gar nicht um das Weiße Haus.

Die US-Demokratie hat eine Verschnaufpause erhalten, mehr nicht. Sie muss eher früher als später vom aufregenden Kampf gegen die Apokalypse zur langweiligen Politik zurückkehren.