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Wie man eine Supermacht ins Abseits dirigiert

Von Michael Schmölzer

Politik

US-Präsident Donald Trump wollte sein Land "great again" machen. Schon ein Jahr nach Amtsantritt ist ein markanter Bedeutungsverlust der USA auf der Weltbühne feststellbar.


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Washington/Wien. Sieger sehen anders aus. Nachdem niemand den USA nach dem Kollaps des Kommunismus 1989 die Führungsrolle streitig gemacht hat, sind die Vereinigten Staaten dreißig Jahre später drauf und dran, sämtliche außenpolitischen Trümpfe zu verspielen. Und das in einem atemberaubenden Tempo.

Maßgeblich an dieser Entwicklung beteiligt ist ein Mann namens Donald Trump. Ein Jahr ist er jetzt US-Präsident, und in dieser Zeit hat sich der latente Bedeutungsverlust der USA etwa im Nahen und Mittleren Osten beschleunigt. Nach Trumps Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, ist es mit der Vermittlerrolle Washingtons in der Region für lange Zeit vorbei. Die Idee des früheren Immobilien-Hais sei die "Ohrfeige des Jahrhunderts" für den Friedensprozess, meinte zuletzt Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. Nicht nur bei den Muslimen weltweit stieß die Entscheidung auf heftige Kritik.

Trump tritt Freund und Feind gegen das Schienbein

Doch Trump brachte das Kunststück fertig, zeitgleich mit den Palästinensern auch Israels rechtskonservativen Präsidenten Benjamin Netanjahu vor den Kopf zu stoßen. Der frohlockte zunächst, schien doch ein lang gehegter Wunsch in Erfüllung zu gehen. Als der Israeli ankündigte, dass die US-Botschaft spätestens Anfang nächsten Jahres in Jerusalem eröffnen werde, wurde er barsch von Trump zurückgepfiffen. "Die Antwort ist nein", richtete er Netanjahu aus. Das Zähneknirschen des Israeli war weithin vernehmbar.

Trumps Außenpolitik: Der Eindruck, dass hier völlig unkoordiniert ein Elefant im Porzellanladen wütet, hat sich von einer Annahme zur Gewissheit verdichtet. Schon bei der Inaugurationsrede am 20. Jänner 2017 in Washington war klar, dass der neue Mann im Weißen Haus nicht daran denkt, vom Wahlkampf- in den Präsidentenmodus zu wechseln.

Trumps außenpolitische Initiativen sorgen seitdem für betretenes Schweigen, Kopfschütteln, Angst und Ärger. Sei es, dass er vor der UN-Vollversammlung Nordkorea mit völliger Vernichtung droht, einer britischen Islam-Hasserin via Twitter applaudiert, das Atomabkommen mit dem Iran aufheben will oder der französischen Präsidentengattin bescheinigt, für ihr Alter gut in Schuss zu sein.

Die Folge ist, dass sich die USA außenpolitisch immer stärker isolieren, bei entscheidenden Konflikten und drängenden politischen Fragen zunehmend nicht mehr mitmischen. So im Syrien-Krieg. Knapp nach seiner Amtsübernahme ließ Trump Flughäfen der Armee Bashar al-Assads mit Tomahawk-Raketen beschießen. Auslöser waren Berichte, wonach die syrische Armee Zivilisten mit Giftgas bombardiert und Kinder getötet hätte. Die Wirkung der von Trump befohlenen Militäraktion war äußerst begrenzt. Was aber viel schwerer wiegt: Zu einer maßgeblichen politischen oder militärischen Initiative ist es seither von Seiten Washingtons nicht mehr gekommen.

Die Impulse gehen von anderen aus; das Staatentrio Russland, Iran und Türkei trifft sich regelmäßig in Astana oder in der Sommervilla des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi. Hier wurde die Errichtung von Deeskalationszonen in Syrien beschlossen, während die USA weitgehend tatenlos zusehen, wie Machthaber Bashar al-Assad mit tatkräftiger Hilfe Russlands und Teherans jeden Tag stärker wird.

Washington steuert auf Bruch mit Ankara zu

Unterdessen steuert man in Washington auf einen Bruch mit Ankara zu. Der Plan der Trump-Administration, in Syrien an der Grenze zur Türkei eine 30.000 Mann starke Rebellentruppe aufzustellen, wird von der Türkei als existenzielle Bedrohung aufgefasst und sorgt für entsprechende Reaktionen. Präsident Recep Tayyip Erdogan befahl prompt in der Nacht auf Freitag, Kurdendörfer an der türkischen Grenze mit Artillerie anzugreifen. Die Kluft zwischen Washington und seinem wichtigsten Nato-Partner im Osten vertieft sich, zumal Erdogan nach einer kurzen Phase der Entfremdung eine innige Freundschaft zu Russlands Präsident Putin pflegt.

In Moskau, wo man Donald Trumps Wahlkampf offenbar aktiv unterstützt hatte, reibt man sich zufrieden die Hände. Zwar ist es nicht zur von Trump ursprünglich angestrebten Verbesserung des bilateralen Verhältnisses gekommen. Das wird in Moskau offiziell bedauert, doch so wichtig ist das für den Kreml nicht. Hier will man vor allem die eigene Rolle auf der Weltbühne stärken, auf Augenhöhe mit den Amerikanern um den ersten Platz rittern. Und das gelingt mit einem Präsident Trump im Weißen Haus hervorragend.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat das in seiner traditionellen Neujahrsansprache ganz offen ausgesprochen: "Die USA und der ganze, sogenannte historische Westen verlieren ihre Vormachtstellung, die sie in den vergangenen fünf Jahrzehnten innehatten", so Lawrow. "Neue Zentren wirtschaftlicher und politischer Einflussnahme entstehen." Die USA würden zu illegitimen Mitteln greifen, um ihren Abstieg zu stoppen, konstatiert Lawrow.

Die Vereinigten Staaten, ein angeschlagener Boxer, der unkoordiniert um sich schlägt, sich nur noch mit Mätzchen und unfairen Tricks auf den Beinen hält?

Noch ist es wohl nicht so weit, doch trifft Lawrows Kritik einige wunde Punkte. Etwa wenn er sagt, dass die USA "Anlass zur Sorge" geben, was ihre Fähigkeiten betreffe "ein verlässlicher Vertragspartner zu sein". Immerhin stärkt der Versuch Trumps, das 2015 geschlossene Atomabkommen mit dem Iran zu revidieren, nicht das Vertrauen in eine künftige Paktfähigkeit der USA.

Vom Untergang des Abendlandes wollen Analysten nicht sprechen – davon dass Trump die immer noch stärkste Macht weltweit in die Sackgasse führt, dass die USA heute isolierter dastehen als noch vor einem Jahr, sehr wohl.

Dass diese Entwicklung feststellbar ist, hat unbestritten viel mit Trumps charakterlicher Disposition zu tun. Der 71-Jährige ist Geschäftsmann, Immobilien-Tycoon und Entertainer, kein Politiker. Detailarbeit ist seine Sache nicht, oft fragen sich US-Beobachter, ob er den Inhalt der US-Verfassung kennt. Im jüngsten Buch des Aufdeckers Michael Wolff "Fire and Fury" wird die Vermutung geäußert, Trump habe mit seinem Antreten zur Präsidentschaftswahl eigentlich nur sein Firmen-Imperium promoten wollen. Klar ist, dass er mit seinem Wahlsieg bis zuletzt nicht gerechnet hat. Das ist ersichtlich, weil er keine Vorbereitungen für die Wochen seiner Amtszeit getroffen hatte. Das bemerkte Barack Obama, der dem Nachfolger noch in letzter Sekunde einige Unterweisungen in Sachen Amtsführung geben wollte. ("Wir spielen im gleichen Team").

Der Versuch schlug fehl. Trump sorgt international nicht nur für Ärger und Unverständnis, sondern auch für Häme und herzhaftes Gelächter. Damit gibt er die USA der Lächerlichkeit preis. Etwa, wenn Trump Nordkoreas Diktator Kim Jong-un mit der Behauptung kontert, dass er auch einen Atomknopf habe – aber seiner sei viel größer und stärker, und außerdem funktioniere er. Kommentatoren sprechen von infantilem Gehabe, die Rede ist von einem "Kindkaiser".

Nicht zu leugnen ist, dass Nordkorea zuletzt einen Schritt auf den Süden zugegangen ist und eine Mannschaft zu den Olympischen Winterspielen schickt. Es gab ein Treffen an der Grenze. Eine militärische Hotline, die zuletzt tot war, wurde wieder in Betrieb genommen. Ob sich Trump diese Vorkommnisse als Erfolg auf die Fahnen heften kann, ist fraglich. Der US-Präsident hat die Gesprächsbereitsschaft in einer ersten Reaktion abschätzig kommentiert.

Im ersten Jahr im Amt konnte Trump ein einziges großes Projekt durchsetzen – seine Steuerreform. Noch vor Weihnachten waren der radikalste Umbau auf diesem Feld seit den 1980er Jahren unter Dach und Fach, die Republikaner, die die Mehrheit im Kongress haben, stimmten zu. Die US-Demokraten waren geschlossen dagegen, sie kritisieren, dass die Neuerungen die Reichen reicher machen und dem "Mann von der Straße" nichts oder gar Verluste brächten.

Innenpolitisch hat Trump die Gräben in einem gespalteten Land weiter vertieft. Politologen sprechen von einer "Tribalisierung" der USA. Wie zwei verfeindete Stämmen stünden einander das Pro- und Contra-Trump-Lager gegenüber. Kommt die Rede auf Trump, dann ist in den USA die Grundlage für ein gepflegtes Gespräch kaum mehr gegeben. Seine Anhänger verteidigen mit ungebrochenem Eifer, seine Gegner empfinden Übelkeit, wenn sie das Wort "Trump" nur hören.

Furcht vor "Shutdown" im Budgetstreit

Kopfschmerzen bereitete Investoren am Freitag der Streit um den US-Haushalt. Spätestens bis Mitternacht in Washington musste der US-Senat einen Kompromiss finden, oder Regierung und Verwaltung aus finanziellen Gründen zum Stillstand bringen. Die Entscheidung stand zu Redaktionsschluss aus. Angesichts des drohenden "Shutdown" von Teilen des öffentlichen Dienstes hatte Trump eine Reise nach Florida zu einer Gala anlässlich des ersten Jahrestages seiner Amtseinführung abgesagt. Stattdessen traf er sich mit dem demokratischen Fraktionschef im Senat, Chuck Schumer, um über eine Einigung zu sprech.