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Wie pragmatisch ist Babler?

Von Simon Rosner

Politik

Analyse: Bürgermeister müssen pragmatisch sein, als SPÖ-Chef steht er fürs Gegenteil.


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Seine Bewerbung um den SPÖ-Vorsitz hatte Andreas Babler dem Ziel gewidmet, das mutmaßliche "Bittstellertum" bei staatlichen Leistungen zu beenden. Daseinsversorgung sollte zum Rechtsanspruch werden, ein Recht auf Kinderbetreuung, auf Pflege und einen raschen Facharzttermin. Das sind erwartbare Forderungen für einen SPÖ-Politiker, aber nicht für einen Kommunalpolitiker.

Das heißt nicht, dass Bürgermeister nicht die Kinderbetreuung und das Pflegeangebot ausbauen wollen. Das tun sie und tat auch Babler, es liegt in der Kompetenzen von Gemeinden. Aber die wollen sich in der Regel nichts vom Bund vorschreiben lassen.

Sie müssen ja auch mit einem Budget auskommen und müssen mit einem Arbeitskräftemangel zurechtkommen, der auch in der Daseinsvorsorge besteht. Im konkreten Fall kann das bedingen, dass das Recht, das der Bund der Bürgerin gibt, vom Bürgermeister nicht einhaltbar ist. Ein Dilemma!

Daher wäre so ein TV-Duell Babler gegen Babler nicht uninteressant, weil es auch Aufschluss darüber geben könnte, wie pragmatisch Andreas Babler, der Kanzlerkandidat in spe, ist und sein kann. Denn zum Parteichef ist er auch wegen seiner ostentativen Kompromisslosigkeit gewählt worden, inklusive der Ansage, Vermögenssteuern zur Koalitionsbedingung machen zu wollen.

Dass nach der Wahl Hans Peter Doskozils zahlreiche, vermutlich sogar hunderte neue Genossen ihre SPÖ-Mitgliedschaft wieder zurücklegen wollten, deutet darauf hin, dass sich auch unter Babler-Anhängern diese Kompromisslosigkeit findet: Er oder keiner! Es ist naheliegend, dass nach einem von vielen Roten wahrgenommen Zuviel des Pragmatismus wieder mehr Authentizität gefragt ist. In Niederösterreich ist die SPÖ deshalb nun auch in keiner Koalition. Als Bürgermeister muss Babler Pragmatiker sein. Das geht in dem Amt gar nicht anders.