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Wie sieht Frauenpolitik in der Zukunft aus?

Von Veronika Gasser

Politik

Die Bundesministerin für Soziales und Generationen, Elisabeth Sickl, hat mit ihrem Ressort auch die Agenden der Frauen übernommen. Nach dem Regierungswechsel herrscht bei vielen | Frauenorganisationen große Verunsicherung über deren Fortbestand. Viele haben aufgrund der veränderten politischen Landschaft Angst vor finanziellen Kürzungen und dem damit verbundenen Ende | langjährig aufgebauter Strukturen.


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Die neue Regierung hat angekündigt, bei den Ermessensausgaben der Ministerien 15 Prozent des Budgets zu sparen, das würde unweigerlich auch viele Frauenorganisationen treffen. "Ich weiß, es gibt

große Sorgen der Frauenprojekte wegen der angekündigten Kürzungen. Ich versichere jedoch, dass die Förderungen in vollem Umfang aufrecht bleiben werden," betont die Ministerin. Sie weiß auch um die

Probleme der Kofinanzierung durch EU-Mittel: Falls der Bund seine Zuschüsse streicht, würden auch zugesicherte Gelder aus EU-Töpfen nicht ausbezahlt. Für Sickl haben die Einrichtungen gute Arbeit

geleistet, und deshalb sollte ihr Fortbestand weiter garantiert werden. Die Ängste sind für sie unbegründet: "Es wäre kontraproduktiv, wenn man hier streichen würde," versichert sie, "es wird auch

keinen · wie immer befürchteten · Rückfall in die Steinzeit geben. Die Frauensektion bleibt in ihrer bisherigen Form mit ihren Mitarbeiterinnen erhalten, ich arbeite mit der langjährigen

Sektionschefin Johanna Hofmann zusammen. Das Frauenressort wird nur meinem Ministerium unterstellt. Nach meinen Intentionen werde ich die Frauen gut betreuen." Auch den Vorwurf vieler Frauen, dass

die Frauenangelegenheiten künftig denen der Familie untergeordnet seien, weist die neue Ministerin zurück: "Die Frauen werden sicher nicht ins Familienressort abgeschoben, denn dafür gibt es eine

eigene Sektion." Diese hat Sickl vom ehemaligen Umwelt- und Familienminister, Martin Bartenstein, übernommen, der sich nun der Kompetenzen Wirtschaft und Arbeit angenommen hat. Für die kommenden

Jahre will Sickl die Chancengleichheit für Frauen in Österreich herstellen. Demnächst soll auch für Klagenfurt eine Gleichbehandlungsanwältin kommen.