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Wie teuer wird Wien?

Von Christian Rösner

Analysen

Wiener SPÖ lehnt Kostenstopp ab. | Trinkwasser und Öffis ohne Erhöhung. | Vor den Wahlen im Herbst übte sich die Wiener Rathaus-SPÖ noch in Zurückhaltung, jetzt wird in Wien alles teurer. Zuerst Strom und Gas, und jetzt auch noch Müllabfuhr und Kanal. Da fragen sich viele: Was kommt als nächstes - Fahren nicht Bim und U-Bahn mit Strom und damit mit erhöhten Gebühren?

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Bürgermeister Michael Häupl gab bereits vor den Wahlen im Herbst gegenüber der "Wiener Zeitung" zu bedenken, dass der Kostendeckungsgrad bei der Straßenbahn nur 27 Prozent betrage: "Man kann sie auch völlig kostenlos machen, aber irgendwer - und das wäre der Steuerzahler - muss sie bezahlen, sonst fährt keine." Die Fahrscheine sollen aber heuer noch unangetastet bleiben, versicherte Vizebürgermeister Sepp Rieder am Montag in Wien. Was nächstes Jahr sein wird, könne er aber noch nicht sagen. Nicht erhöht werden auch die Gebühren für Trinkwasser.

Die Rechtfertigungen für die Erhöhungen der Gebühren sind vordergründig immer die selben: Der Bund kürze ständig seine Mittel. Dabei gäbe es auch andere Argumente, die logisch erscheinen: Gas und Strom sind von den Weltmarktpreisen abhängig. Und die Energieabgaben haben sich verdoppelt.

Bei den Erhöhungen der Müllgebühren beruft sich das Rathaus aber auch auf neue Bundesabgaben bei der Altlastenentsorgung sowie die neuen Vorgaben für die Deponien. So werden laut Umweltstadträtin Ulli Sima heuer 5 Millionen Euro für die Altlastenentsorgung fällig. 11 Millionen Euro müssten jährlich für die Vorbehandlung des Mülls aufgewendet werden.

Ebenfalls eine beliebte, aber auch kaum zu verleugnende "Entschuldigung": Wien ist im Bundesländervergleich noch immer am billigsten.

Die Opposition will den teureren Gebühren naturgemäß nicht zustimmen und fordert einen generellen Kostenstopp für drei Jahre. Die SPÖ will darauf nicht einsteigen: "Gebührenstopp heißt Erhöhung der Ver- und Entsorgungs-Unsicherheit. Heißt öffentliche Dienstleistungsbetriebe in eine wirtschaftlich unsichere Zukunft zu führen", so Häupl unlängst gegenüber der "Wiener Zeitung". Denn nach den drei Jahren müssten entweder die Gebühren ohnehin wieder angehoben oder aber die Leistungen zurückgedreht werden.

Aber selbst bei einer regelmäßigen Anpassung an den Verbraucherpreis-Index - so schlägt es nun die SPÖ vor - werden die Preise steigen. Es passiert eben in kleineren Schritten. Doch auch die jetzt anstehenden vier Euro mehr pro Monat für Müll- und Abwassergebühren klingen auf den ersten Blick nicht viel. Auf ein Jahr gerechnet sind das aber immerhin 48 Euro.

Eine langfristige Lösung für das Problem steigender Kosten für kommunale Dienstleistungen liegt nicht auf dem Tisch. Rieder will jede Gelegenheit wahrnehmen, um auch im Kleinen zu sparen, und effizienzsteigernde Maßnahmen setzen. Doch auch diese Strategie wird irgendwann an ihre Grenzen stoßen.