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Wieder voll in seinem Element

Von Michael Schmölzer

Politik

Italien wählt am Sonntag neues Parlament, Ex-Premier Berlusconi sieht sich bei Patt als möglicher neuer Premier.


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Rom/Wien. Wer wird Italien nach den Wahlen regieren? 98 Parteien treten am Sonntag an, die absolute Mehrheit wird keine davon bekommen. Den "süßen Duft des Sieges" in der Nase hat Silvio Berlusconi, wie er selber sagt. Seine Partei, die Forza Italia, hat ein Bündnis mit der ausländer- und EU-feindlichen Lega, der neofaschistischen Fratelli d’Italia und der Zentrumskraft "Wir für Italien" geschmiedet. Dieser Mitte-rechts-Block wird als stimmenstärkste Koalition massiv von einem neuen Wahlsystem profitieren, das erstmals zur Anwendung kommt. Ein Teil der Mandate wird direkt, ein Teil über Proporzlisten vergeben.

Berlusconi selbst darf kein politisches Amt bekleiden, weil er rechtskräftig wegen Steuerhinterziehung verurteilt wurde und Sozialdienst leisten musste. 2019 ist er wieder im Spiel. Deshalb soll Antonio Tajani vorerst zum Zug kommen und in den Regierungssitz Palazzo Chigi in Rom einziehen. Tajani ist EU-Parlamentspräsident und enger Verbündeter Berlusconis. Mit ihm könnte der "Cavaliere" Befürchtungen vom Tisch wischen, in Italien hätten nun die EU-Gegner das Sagen.

Noch ist es nicht so weit. Die letzten Meinungsumfragen sagen voraus, dass das Mitte-rechts-Bündnis keine Mehrheit bekommt - so wie der Mitte-links-Block und die Protestpartei 5 Sterne. Das Problem ist, dass viele Italiener bis zuletzt unentschlossen waren. Sollten die Rechten durch die Finger schauen, könnte ihr Bündnis noch in der Wahlnacht platzen. Wundern würde das niemanden, ist die Liaison zwischen Berlusconi und Lega-Chef Matteo Salvini doch reines Zweckbündnis. Schon jetzt liefern sich beide intern ein Wettrennen um Platz eins.

EU-Gegner stark

Die wahrscheinlichste Variante besteht in einer großen Koalition zwischen dem Partito Democratico (PD) und der Forza Italia. PD-Chef Matteo Renzi, der Realist ist und die Verhältnisse in seinem Land nur zu gut kennt, hat die Tür in Richtung Berlusconi nie zugemacht. Der italienische Wirtschaftsprofessor Lorenzo Codogno, derzeit Lehrbeauftragter an der London School of Economics, sieht die Chancen für eine große Koalition bei 30 Prozent. Ungeachtet der Tatsache, dass beide Parteien eine Zusammenarbeit nach den Wahlen bis zuletzt kategorisch ausgeschlossen haben. Die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einem Patt, zum politischen Stillstand und damit Neuwahlen kommt, ist für Codogno zu 25 Prozent gegeben. Neuwahlen kämen Berlusconi entgegen, im Sommer 2019 endet sein Ämterverbot, er könnte dann selbst als Spitzenkandidat antreten.

Berlusconi, wieder Premier: Im Rest Europas würde man sich ungläubig die Augen reiben, doch viele Italiener nehmen ihm weder Steuerverfehlungen, "Bunga-Bunga"-Partys noch Verbindungen zur Mafia übel.

Was sich jedenfalls abzeichnet ist eine absolute Mehrheit der EU- skeptischen Kräfte. Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung, die Lega Nord und die postfaschistischen Fratelli könnten zusammen gefährlich nahe an die 50-Prozent-Hürde kommen. Premier Paolo Gentiloni von der PD und PD-Chef Matteo Renzi haben deshalb am Freitag den Teufel an die Wand gemalt und aufgerufen, dem Populismus eine gründliche Absage zu erteilen. Sollten die Lega Nord und die 5-Sterne-Bewegung einen Pakt eingehen, dann drohe Italien eine "extremistische Regierung", so Renzi gegenüber "La Repubblica" vom Freitag. Auch Premier Paolo Gentiloni spricht vom Duell zwischen der PD und den Populisten. Er liefert sich einen parteiinternen Konkurrenzkampf mit Ex-Premier Renzi, wobei sich Genitioni weit größerer Beliebtheit erfreut als der ehemalige Bürgermeister von Florenz.

Das Mitte-links-Bündnis muss versuchen, Stimmen, die an die 5-Sterne-Bewegung verloren gegangen sind, zurückzubekommen. Es wird erwartet, dass die PD am 4. März Verluste einfährt.

Eine Koalition der EU-Gegner wird von Beobachtern allerdings als unwahrscheinlich bewertet. Dazu kommt, dass sowohl die 5-Sterne-Bewegung als auch Forza Italia ihre europapolitischen Positionen zuletzt sehr abgeschwächt haben. Von EU-Austritt und einem Verlassen der Euro-Zone ist hier nicht mehr die Rede. Ein Umstand, der in Brüssel und auf den Finanzmärkten spürbar für Entspannung sorgt.

Spaltung der Gesellschaft

Was in Italien und Europa sehr wohl für Besorgnis sorgt, ist ein Revival des Faschismus. Als Italiens Präsident Sergio Mattarella im Jänner in einer Ansprache die Herrschaft Benito Mussolinis als mahnendes Beispiel verurteilte, widersprach Lega-Nord-Chef Salvini. "Es ist offenkundig, dass während des Faschismus auch vieles geleistet wurde", so der Lega-Chef in einem Radiointerview. Der Faschismus habe zwar die Rassengesetze eingeführt, mit denen die jüdische Gemeinschaft verfolgt wurde, und andere "wahnsinnige Dinge" gemacht. Doch er habe auch Verdienste wie die Einführung des Pensionssystems in Italien und die Trockenlegung der Sümpfe rund um Rom. Laut Umfrage bewerten 19 Prozent der Italiener die Ära des Duce als positiv.

Es ist eine Spaltung der italienischen Gesellschaft, die zahlreichen Beobachtern Anlass zur Sorge gibt. Nach einer Schussattacke auf afrikanische Migranten Anfang Februar in Macerata kam es wiederholt zu Krawallen zwischen Rechts- und Linksextremisten. Ende Februar gingen in Rom 100.000 Menschen auf die Straßen, um gegen Faschismus und Rassismus zu protestieren. Unter dem Motto "Die Italiener zuerst" versammelten sich 50.000 Menschen in Mailand. Von der Lega eingeladen war auch FP-Vizekanzler Heinz-Christian Strache, den Salvini als politisches Vorbild angibt.

Dabei ist Salvini jener Politiker, der vor einem Jahr zu einer "Massensäuberung" Italiens, "Straße um Straße, Viertel um Viertel, Platz um Platz, wenn es sein muss, mit Gewalt" aufgerufen hat. Italien sei in verstärkten Maß durchsetzt von Feindseligkeit und Rassismus", kritisierte zuletzt Amnesty-Italien-Chef Gianni Rufini.