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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Positiv ist von österreichischen Politikern die Aussage von EU-Kommissär Günter Verheugen aufgenommen worden, wonach die EU mehr Zurückhaltung im Erweiterungsprozess üben solle und die Verhandlungen mit der Türkei "ergebnisoffen" geführt würden. ÖVP, SPÖ und BZÖ sehen sich laut "Kurier" in ihren Positionen bestätigt. Der Grüne EU-Abgeordnete Johannes Voggenhuber sprach gegenüber der Zeitung von einem "atmosphärisch-taktischen Schachzug" Verheugens, "um sich aus der Schusslinie zu nehmen".
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Verheugen hat seit seiner Zeit als Erweiterungskommissär (1999-2004) den Ruf, allzu unkritisch den Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten begleitet zu haben. Unter dem heutigen Kommissions-Vizepräsidenten wurde im Jahr 2004 auch der Türkei bescheinigt, die Bedingungen für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen zu erfüllen. In einem Interview mit der "Bild am Sonntag" betonte Verheugen nun, es dürften über die laufenden Erweiterungsrunden hinaus keine weiteren Zusagen gemacht werden. Außerdem gebe es auch andere Möglichkeiten als die EU-Vollmitgliedschaft, um politische und wirtschaftliche Stabilität auf dem Kontinent zu erreichen. In diesem Sinne würden auch die Verhandlungen mit der Türkei "ergebnisoffen" geführt.
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