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Wien ist nicht Marseille oder Palermo

Von Bernd Marin

Gastkommentare

Was hinter dem umstrittenen Sager des Kanzlers über die Mindestsicherung und arbeitslose Langschläfer in Wien steckt.


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Zuletzt hat Bundeskanzler Sebastian Kurz höchstpersönlich für Erregung gesorgt, als er meinte: "Ich glaube nicht, dass es eine gute Entwicklung ist, wenn immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um zu arbeiten, und in immer mehr Familien nur noch die Kinder aufstehen, um in die Schule zu gehen." Er hat ausdrücklich nur "über Wien gesprochen". Da war die Empörung programmiert. Dazu bedurfte es gar nicht mehr Sprüche des Vizekanzlers vom "Förderprogramm für tschetschenische Großfamilien". Dabei sprach Kurz etwas Wichtiges angesprochen - nur halt am falschen Ort.

Sogar der sozialdemokratische Wiener Bildungsstadtrat hatte im September 2017 im Gespräch mit der "Krone" festgestellt, dass "Schüler vielleicht die Einzigen sind, die in der Früh aufstehen". Und der damalige Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern hatte im Juni 2016 im "profil" freimütig eingestanden: "Bei unserer Klientel ist teilweise der Eindruck entstanden, dass wir früher für jene da waren, die um 6 Uhr Früh arbeiten gehen - und jetzt nur noch für jene da sind, die um
6 Uhr Früh ihr erstes Bier öffnen." Das verweist auf eine parteiübergreifende Problemwahrnehmung von weithin unpopulärer und durchaus auch freiwilliger Erwerbslosigkeit. Wenn sich nun der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried "wirklich entsetzt" zeigt, weil Kurz "die Beleidigung für die österreichischen Mamas und Papas", die arbeitslos seien, nicht zurückgenommen habe, fragt man eher nach den Gründen für die Schnappatmung: Begriffsstutzigkeit oder Heuchelei?

Arbeitslose auf Jobsucheund Inaktive im Erwerbsalter

Doch woher kommt bloß dieses starke und aufregende Bild einer Kinder und Jugendliche demoralisierenden Verelendung und nicht bloß sozialen "Hängematte" der Eltern? Ich bekenne mich, der schlichten Wahrheit willen, offen als ihr Urheber. So hatte ich unter anderem in einer mehrteiligen "Format"-Serie zur Zukunft des Sozial- und Wohlfahrtsstaats im Herbst 2014 (und seither wiederholt in Interviews und Vorträgen) die "127 Millionen EU-Europäer ohne Arbeit" als "Kern aller Misere" ausgemacht - wobei zu den damals fast 27 Millionen Arbeitslosen auf der Suche nach Arbeit mehr als 100 Millionen Erwerbslose, also Inaktive im Erwerbsalter nicht auf Arbeitssuche, kamen. Die Jugendarbeitslosigkeit betrug durchschnittlich 23 Prozent, in Spanien sogar 53 Prozent und in Griechenland 57 Prozent - eine verlorene Generation im Mittelmeerraum. Für diese "Jugend ohne Job: low future?" wurde "der Arbeitsmarkt, in tiefster Krise" als "das Feld aller entscheidenden Schlachten" ausgemacht.

Unterschiedliche Arbeitslosigkeiten

Die Arbeitslosigkeit ist nicht nur sehr unterschiedlich hoch, dieselbe Arbeitslosenrate bedeutet auch etwas völlig anderes je nach Land oder Region. Wichtiger als die Quote ist der Anteil der Langzeitarbeitslosen an den Jobsuchenden, der extrem variiert; die Dynamik am Arbeitsmarkt ist entscheidend. In Österreich dauerte die Arbeitssuche mit 90 Tagen weniger als halb so lang wie bei den deutschen Nachbarn und sogar nur einen Bruchteil der Zeit in Italien, Frankreich oder Belgien. Dort ist die Arbeitslosigkeit zwar viel seltener, zieht sich aber regelmäßig gleich existenziell bedrohlich über 14 oder mehr Monate hin. Was Österreicher also nur kurz tangiert, ist in Lateineuropa immer gleich der Einstieg in den Langzeitausstieg.

Bei Menschen über 55 Jahre kollabiert der Arbeitsmarkt bei uns allerdings völlig. Man wird zwar viel seltener gefeuert - aber wenn, dann mit schwerwiegenderen Folgen, denn die Wiedereingestellungschancen sinken rascher als die Kündigungswahrscheinlichkeit. Zumindest einvernehmliche Vertragsauflösungen und Selbstkündigungen sollten daher bei über 50-Jährigen erschwert werden, um einen vorzeitigen Ausstieg zu verhindern. Entscheidend ist auch, ob die temporäre Jobsuche meist nur einzelne Familienmitglieder betrifft oder ob Jugendliche beide Eltern kaum je in regulärer Beschäftigung sehen - also der Unterschied zwischen Wien und Palermo oder Marseille.

Offenbar hat der Herr Bundeskanzler diese Städte verwechselt: Wien wurde nämlich als positives Kontrastbeispiel den verrotteten Mittelmeerstädten gegenübergestellt. Hätte er im Stile seines Koalitionspartners propagiert, "Wien darf nicht Marseille oder Palermo werden", so hätte man gewusst, woran man ist, nämlich im Vorwahlkampf 2020. Aber eine vergleichsweise immer noch wohlregierte Stadt wie Wien mit Phänomenen aus Verbrechens-, Elends- und Inaktivitätsmetropolen Lateineuropas durcheinanderzubringen, wo zuletzt die Arbeitslosigkeit unter 24 Jahren bei 57,2 Prozent lag und sich von Generation zu Generation vererbt, lässt doch jenes Augenmaß und Realitätssinn vermissen, das eine ernsthafte Debatte um wirksamere Erwerbsanreize - die wirklich alle wollen oder zumindest wollen sollten - ermöglicht.