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"Wien muss Graz werden." Diese Losung gab die Spitzenkandidatin der Wiener KPÖ, Waltraud Stiefsohn, bei ihrer Abschluss-Pressekonferenz am Donnerstag vor den Wiener Wahlen aus. Mit acht Prozent der Stimmen, wie sie die KPÖ bei der letzten Gemeinderatswahl in der steirischen Landeshauptstadt erobern konnte, rechnet sie diesen Sonntag aber noch nicht. Ziel sei vielmehr, das Liberale Forum zu überholen.
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Sie ginge sehr gelassen in die Wahl, betonte Stiefsohn. Als einzige Partei trete die KP konsequent dem "neoliberalen Konsens", der heute in der Stadt herrsche, entgegen. Dies werden die Wähler auch honorieren, glaubt Stiefsohn.
Kritik übt sie an der Privatisierungspolitik der Stadt. Der Gemeinderat verliere an Einfluss, die wichtigen Entscheidungen würden vermehrt in den Unternehmensführungen getroffen. "Es herrscht ein gewaltiger Demokratieabbau". Stiefsohn bedauert, dass auch die Grünen der Privatisierung von BA und Telekom zugestimmt hätten.
Der Listenzweite, Szenewirt Kurt Wendt, befürchtet im Gesundheitswesen durch "die sukzessive Privatisierung" eine Umverteilung von den Kranken zu den Gesunden. "Soziale Kälte wird in materielle Gewalt umgewandelt". Die KP ringe nicht um die "politikentleerte Mitte", so Wendt. Zudem trete sie als solidarischer Teil der Widerstandsbewegung gegen die Bundesregierung auf. "Die Menschen bekommen mit, dass wir anders sind", glaubt Wendt, der sich mehr als 1,5 Prozent der Stimmen - mehr als bei der EU-Wahl 1999 in Wien - erwartet. Das Wahlkampfbudget der KP betrug zwei Mill. Schilling, so Wendt.
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