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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Die Stadt Wien sucht einen Ausweg aus der Einweg-Einbahn, die von Handel und Wirtschaft befahren wird. In der Bundeshauptstadt hofft man auf das Pflichtpfand für alle Getränkeverpackungen. Ein Alleingang ist jedoch ausgeschlossen. "Mittlerweile sind nur noch zwei von zehn Mineralwasserflaschen Mehrweg." Wiens Umweltstadträtin Isabella Kossina will sich mit diesem Trend nicht abfinden und sucht nach Verbündeteten. Die österreichischen Abfallverbände sind jedenfalls tatkräftige Mitstreiter. Sie wollen das ökologischere Mehrwegsystem am Leben erhalten.
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Der Siegeszug der Einweg-Gebinde begann im Jahr 2000. Denn davor waren Getränkeverpackungen, die wiederbefüllt wurden, quasi gesetzlich geschützt. Die vorgeschriebenen Rücklaufquoten betrugen über 90 Prozent. Im Falle des Nichterreichens dieser Quoten sah die Verordnung vor, dass auf der Grundlage des Abfallwirtschaftsgesetzes die zur Verringerung des Abfallaufkommens erforderlichen Verkehrs- und Abgabebeschränkungen erlassen werden sollten. Damit waren Mehrweggebinde abgesichert, denn durch Recycling und thermische Verwertung der Einwegverpackungen allein hätten die Quoten nie erreicht werden können.
Doch es zeichnete sich ab, dass diese nicht mehr erfüllt werden, und so war Handlungsbedarf angesagt. "Eine mögliche Maßnahme wäre das Pflichtpfand gewesen", erklärt Abfallexperte Gerhard Vogel. Doch man entschloss sich kurzerhand, die Getränkeverpackungszielverordnung zu ändern und die Quoten abzusenken. Gleichzeitig wurde eine neue Berechnungsmethode zugrunde gelegt: Nicht mehr das Volumen, sondern das Gewicht der Verpackung war Basis. Die Crux: Dem Glas - weil schwerer - wurde immer mehr Quotenlast aufgebürdet. Die Stadt Wien hat schon im Vorjahr diese Änderung beim Verfassungsgerichtshof angefochten, weil sie mit den Grundsätzen des Abfallwirtschaftsgesetzes nicht vereinbar ist. Stattdessen fordert Kossina das Pflichtpfand für Einweg- und Mehrweggebinde. Sie verweist auf Deutschland, wo die Regierung guten Willens ist, bisher aber am Widerstand von Handel und Wirtschaft scheiterte. Im Umweltministerium sieht man keinen Handlungsbedarf - Pfand steht nicht zur Diskussion. Die Abfallverbände der Gemeinden befürworten die Pfandinitiative und sind enttäuscht, dass sich der Umweltminister bisher nicht zu einer solchen durchringen konnte. Denn sie wollen Mehrweg fördern.
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