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Wiener Parteien warten auf Gegner

Von Alexander U. Mathé

Politik

Was die Fraktionen aus ihrem Ergebnis machen, hängt von der Regierungsbildung ab.


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Die Grünen haben in Wien einen durchschlagenden Erfolg gefeiert. 20,35 Prozent waren es am Montagabend noch vor vollständiger Auszählung der Wahlkarten. Noch bei der letzten Nationalratswahl 2017 war man lediglich auf 5,9 Prozent gekommen. Doch ob und wie sich das auf die kommende Wien-Wahl im Herbst 2020 übertragen lässt, ist für die Grünen noch sehr ungewiss.

"Bei den Grünen ist noch nicht klar, wer der Gegner sein wird. Denn wenn die Grünen in der Bundesregierung sein sollten, fällt ein Strategiemuster für die Partei in Wien weg", erklärte Politologe Peter Filzmaier im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Denn in diesem Fall gingen den Grünen die Gegner aus. ",Wir gegen die Bundesregierung‘ geht nicht und ,Wir gegen die SPÖ‘ ginge auch schlecht", sagt Filzmaier. In beiden Fällen würde man schließlich die eigene Arbeit schlechtmachen. Im ersten Fall die in der Bundesregierung, im zweiten Fall die in der Landesregierung. Bliebe noch der Intimfeind FPÖ, doch auch hier relativiert Filzmaier: "Damit löst man keine Wählerwanderungen aus."

Bei der SPÖ und bei der FPÖ heißt es indes, die Wunden zu lecken. Acht Wiener Bezirke hat die SPÖ bei der Nationalratswahl verloren. Gerade noch in 11 der 23 Hiebe behauptete sie sich am Sonntag als stärkste Partei. Stadtweit bedeutet das ein Minus von 6,81 Prozentpunkten laut der vorläufigen Auszählung am Montag. Schlechter erwischte es nur die FPÖ mit 13,16 Prozent (minus 8,19). Dennoch haben die Roten mit 27,68 Prozent Platz eins vor den Türkisen (24,38) behauptet. Auch bei der SPÖ wird viel davon abhängen, ob es auf Bundesebene eine Koalition mit den Türkisen geben wird.

FPÖ mit schweren Einbußen

Ein Problem, das die FPÖ wahrscheinlich nicht haben wird. Eine Neuauflage von Türkis-Blau ist nahezu ausgeschlossen. Dafür dürfte den Blauen intern bewegte Zeiten bevorstehen. Während auf Bundesebene von einer Neuaufstellung der Partei die Rede ist, brodelt in Wien die Gerüchteküche: Heinz-Christian Strache wolle 2020 mit einer eigenen Liste antreten, heißt es hier. Herbert Kickl wolle Spitzenkandidat in Wien werden, heißt es dort. Dazu hat die Partei in ehemaligen Hochburgen stark abgebaut. In Simmering, wo sie seit 2015 den Bezirksvorsteher stellt, büßte sie mehr als zehn Prozentpunkte ein. Mit 22 Prozent liegt sie dort nun hinter SPÖ und ÖVP auf dem dritten Platz.

In einer komfortablen Situation ist hingegen die ÖVP. Sie gehört unterm Strich auch zu den Siegern in Wien und legte um 2,78 Prozentpunkte gegenüber den letzten Wahlen zu. Sie verlor zwar den 18. Bezirk an die Grünen, dafür konnte sie die einwohnerstarken Bezirke Penzing und Liesing für sich gewinnen. In ihren traditionellen Hochburgen - City, Hietzing und Döbling - behauptete sie sich - wenn auch mit Verlusten.

Letztlich dürfte die ÖVP aber auf jeden Fall mit einer der beiden Wiener Regierungsparteien auf Bundesebene koalieren, was den Wahlkampf 2020 nicht einfacher machen wird.