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Wiener Polizeiposten-Ringelspiel: Eine Gleichung mit 14 Unbekannten

Von Werner Grotte

Analysen

Noch-Polizeipräsident Peter Stiedl bezeichnet es als gute Idee, jetzt, noch vor der Fußball-EM 2008, seinen Abgang anzukündigen. Damit eine "Paketlösung" für die insgesamt fünf offenen Führungsposten der Wiener Polizei gefunden werden kann und diese bis Jänner neu besetzt sind.


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Ebenfalls für eine gute Idee hält es der Generaldirektor für öffentliche Sicherheit (im Innenministerium) Erik Buxbaum, nächstes Jahr erst nach der "Euro" in Pension zu gehen: Er will es einem jungen Nachfolger ersparen, sich mitten in der Einarbeitungszeit einer Massenveranstaltung nie gekannten Ausmaßes widmen zu müssen und sich im Falle gröberer Pannen für die weitere Dienstzeit einen schlechten Ruf zu erwerben.

Im nun ausgerufenen Wiener Polizei-Führungsposten-Ringelspiel geht es aber primär um politischen Proporz. Entscheidet doch der traditionell rote Bürgermeister bei der Wahl des (bisher fast traditionell) roten Polizeipräsidenten mit. Umso mehr, als es mit dem als ÖVP-nahe bekannten Karl Mahrer einen aussichtsreichen Kandidaten für den zweiten Mann in der Hierarchie, den Landespolizeikommandanten, gibt.

Doch auch das ist keine fixe Größe, da Mahrer ja bis auf weiteres noch Horngacher-Vize ist und erst nach dessen rechtskräftiger Verurteilung (und damit auch Amtsenthebung) via Ausschreibung diesen Posten bekommen könnte.

Eine weitere Frage ist, ob die Ausschreibungen (Präsident, Kripo-, Verfassungsschutz- und Logistik-Chefs) nur für Dienstklasse A1 (Jurist) oder auch für E1 (Offizier) erfolgen, was theoretisch sogar beim Polizeipräsidenten möglich (aber eher unwahrscheinlich) wäre.

Denn dass auch Juristen fehlbar sind, haben die Causae Geiger und Horngacher in all ihren Facetten nur zu deutlich gezeigt. Daher kämen für den Posten des Kripo-Leiters zum Beispiel der jetzige Interims-Chef Johannes Scherz, ein erfahrener Kriminalist und Jurist, ebenso in Frage wie der Gründer der "wilden" EGS (Einsatzgruppe Straßenkriminalität) und Leiter-Stellvertreter Wolfgang Preiszler. Unterschiedlicher, aber gleichermaßen prädestiniert könnten zwei Bewerber kaum sein.

Weiter oben wird die Luft noch dünner: Als präsidiabel gehandelt werden etwa Verkehrspolizei-Chef Peter Goldgruber oder Innenstadt-Stadthauptmann Josef Koppensteiner, doch die Gerüchte wechseln derzeit im Minutentakt. "Wie eine Gleichung mit 14 Unbekannten", formuliert es ein Offizier. Siehe Seite 13