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Wiens Schwarze beharren auf alter Größe

Von Walter Hämmerle

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Am 28. Mai hält die Wiener ÖVP ihren Parteitag ab. Der Weg dorthin verläuft nicht ganz störungsfrei.


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Es geschehen noch Zeichen und Wunder in der Wiener ÖVP. Interne Scharmützel und Intrigen wurden in früheren Zeiten quasi noch während laufender Sitzungen an die Medien weitergereicht. Kürzlich versuchte nun Landesparteichef Johannes "Gio" Hahn die Statuten der Landespartei zu ändern, biss sich jedoch am massiven Widerstand die Zähne aus.

Das Ganze geschah vor drei Wochen in einer Vorstandssitzung, und die Stimmung soll recht aufgeheizt gewesen sein, berichten Sitzungsteilnehmer. Konkret wollten Hahn und die Seinen die Anzahl der Delegierten auf einem Landesparteitag erheblich stutzen. Derzeit sind statutengemäß rund 1000 Delegierte stimmberechtigt beim höchsten Entscheidungsgremium der Landespartei. Künftig hätten es nur noch rund 500 sein sollen, was in etwa der Größe eines Bundesparteitages entspricht.

Die Sache ist in der Tat pikant: Auf der einen Seite sind 1000 Delegierte für eine 18-Prozent-Partei wie die Wiener Schwarzen wohl tatsächlich Ausdruck einer gewissen Hybris, die mit der eher mausgrauen Realität nicht wirklich Schritt halten kann.

Auf der anderen Seite sind Parteitage fast schon das letzte Refugium für basisdemokratisch begeisterte Funktionäre - und dieses ist in allen Parteien durch den Trend hin zu Event-

Inszenierungen nach US-Vorbild am Absterben. Vielleicht wachen Bezirke, Bünde und Vorfeldorganisationen deshalb so eifersüchtig darüber, dass an "ihrer" Delegiertenzahl nicht gerüttelt wird, spiegelt sich darin doch der Machteinfluss der jeweiligen Untergruppe in der Gesamtpartei wider. Außenstehende mögen die Debattierlust der Delegierten auf Parteitagen belächeln.

"Im Sinne der Wählermobilisierung für die EU-Wahl haben wir uns nun darauf geeinigt, die Statutenänderung jetzt nicht zu machen", kommentiert Hahns rechte Hand, Landesgeschäftsführer Norbert Walter, trocken die Abfuhr in den Gremien.

Und an noch einer Front war die Wiener Parteiführung dieser Tage zum Einlenken gezwungen. In Vorbereitung auf den Landesparteitag am 28. Mai nominierte der Landesparteivorstand am Dienstag auch die neue Riege der Obmann-Stellvertreter. Der hätte auch weiterhin der einflussreiche Raiffeisen-Generalsekretär und Nationalratsabgeordneter Ferry Maier angehören sollen.

Tut er jetzt aber doch nicht. Statt ihm rückt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Ulm zu einem von insgesamt vier Hahn-Vizes auf (die weiteren sind Gabi Tamandl, Katharina Cortolezis-Schlager sowie der neue JVP-Obmann Sebastian Kurz). Maier muss mit dem Amt des Finanzreferenten vorlieb nehmen. Doch wohl kein böses Omen, wenn es darum geht, Spenden für den Wahlkampf der Wiener ÖVP zu sammeln?

Aber immerhin: Die Wiederwahl Hahns zum Wiener Landesparteichef wird am 28. Mai reibungslos über die Bühne gehen. Allenfalls einige Prozentpunkte an Zustimmung könnten ihn diese jüngsten Irritationen kosten. Im Anschluss an den Parteitag im Wiener Messegelände ist ein Europafest geplant.

hauptstadtszene@wienerzeitung.at