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"Wir rasen dem Teufelskreis der 30er Jahre entgegen"

Von Christa Hager als Alpbach

Politik
Yanis Varoufakis mit Moderator Daniel Erlacher.
© Wiener Zeitung, Christa Hager

Der Ökonom und ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis warnt beim Forum Alpbach vor einer Rückkehr zu nationalen Währungen.


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Alpbach. Wohin steuert die Eurozone? Wenn nicht rasch etwas unternommen wird, wird der Euro zerbrechen. So lautet zumindest die Prognose des Ökonomen und ehemaligen Finanzminsters Yanis Varoufakis, der einige Tage beim Europäischen Forum Alpbach zu Gast war.  "Wenn ein schlecht durchdachtes System von der Politik aufrechterhalten wird, dann kann es zwar eine Zeit lang gut gehen, aber irgendwann bricht es zusammen. Der Euro ist wie ein Boot auf ruhiger See. Ändert sich aber das Wetter, dann sinkt es", sagt er bei den den Finanzgesprächenin Alpbach.

Um den Euro zu retten brauche es Varoufakis zufolge daher drastische Maßnahmen - und zwar schnell. Es sei essenziell, dass die Währung repariert werde. Regeln, die ursprünglich geschaffen worden seien, "konnten gar nichteingehalten werden", meint er etwa über die Defizitgrenzen. Es brauche Maßnahmen, die über die derzeitigen Ansätze hinausgehen. Und hier sei vor allem der politische Wille gefragt.

Was tun?

Für Varoufakis kommen in der gegenwärtigen Situation vier verschiedene "Unterkrisen" zusammen: Zum einen die Bankenkrise, die in den USA begann. Sie würde die EU deshalb belasten, weil es nur eine Notenbank für viele Regierungen gibt. Im Gegensatz dazu sei es aber notwendig, dass sich Regierungen und Notenbank unterstützen. Zum zweiten die Schuldenkrise, laut Varoufakis ein untragbarer Zustand, da die Schulden zwischen den einzelnen Staaten getrennt sind. Zum dritten eine Investitionskrise, die wiederum eine soziale Krise mit zunehmender Armut mit sich bringt.

Um den Euro zu stabilisieren, müsse man daher bei diesen vier Problemen ansetzen. Varoufakis zufolge müsse es Staaten ermöglicht werden, Schulden direkt bei der EZB aufnehmen zu können. Europäische Banken  sollten wiederum Kredite für Investitionsprogramme in den Mitgliedsstaaten aufnehmen können, die Zinsen müssten für ein Sozialprogramm in den Eurostaaten verwendet werden. Kippende Banken wiederum könnte man direkt mit dem europäischen Rettungsfonds stützen, der sich durch Anteile an den geretteten Banken finanziere.

Als einen weiteren Schritt schlägt er vor, Mechanismen innerhalb der Union zuschaffen, welche die Menschen in der EU untereinander verbindet. Er denke dabei an die Lebensmittelmarken in den USA, die von der Federal Reserve Bank ausgegeben werden. Varoufakis: "Die EZB könnte von Draghi gezeichnete Essensmarken an arme Bürger der EU verteilen. Das würde das Zusammengehörigkeitsgefühl innerhalb der Union enorm verstärken."

Vor einer Rückkehr zu nationalen Währungen warnt er allerdings eindringlich. Dies würde zu einer massiven Deflation führen. "Wenn sich nicht schnell etwas ändert, dann rasen wir dem Teufelskreis der 30er Jahre entgegen. Daher ist es unabdingbar, dass der Euro so schnell wie möglich repariert wird."

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