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"Wir sind auf richtigem Weg"

Von Brigitte Pechar

Politik

Krankenkassen erzielten 2009 einen Überschuss von 146 Millionen Euro. | Die defizitären Gebietskrankenkassen sollen 2013 ausgeglichen bilanzieren. | Wien. Die Krankenkassen - alle neuen Gebietskrankenkassen (GKK), die Krankenkassen für Beamte, Selbständige und Bauern - haben 2009 ein vorläufiges konsolidiertes Ergebnis von 146,2 Millionen Euro erwirtschaftet. Das Plus ist vor allem den berufsständischen Kassen zu verdanken, die GKK sind mit 9,6 Millionen Euro im Minus.

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Dennoch sieht Hauptverbands-Vorsitzender Hans Jörg Schelling die Kassen "auf dem richtigen Weg". 2013 soll dann jede Gebietskrankenkasse ausgeglichen Bilanzieren, sagte Schelling gegenüber der "Wiener Zeitung". Wie soll das gehen?

Bei einem Gesamtbudget der Krankenkassen von 14,5 Milliarden Euro ist ein positives Ergebnis von 146,2 Millionen Euro nicht besonders viel. Die Hauptausgaben der Kassen sind Ärztehonorare, Heilmittel und Transportkosten. Wenn etwa die Ausgaben für Medikamente nicht mehr wie bisher um 4 bis 7 Prozent steigen, sondern nur um 2,1 Prozent, wie das 2009 der Fall war, ist schon viel erreicht. 2008 haben die Medikamente 3,03 Milliarden Euro gekostet, im Vorjahr 3,09 Milliarden.

Außerdem verwies Schelling auf Umfragen wonach sehr viele Medikamente offensichtlich gar nicht gebraucht würden. 10 bis 15 Prozent der Medikamente landen nämlich nur auf dem Nachtkästchen. Alleine dadurch könnten schon mehr als 300 Millionen Euro lukriert werden. "Wenn wir die in den nächsten drei Jahren einsparen, haben wir den Konsolidierungspfad schon erfüllt", sagte Schelling. Ein anderes Beispiel sind die Transportkosten, die vor allem in Tirol sehr zu Buche schlagen, was an den vielen Hubschrauber-Transporten liegt. Österreich hat 26 Rettungshubschrauberstandorte, die in der Größe vergleichbare Schweiz kommt mit nur 18 aus.

Einen weiteren Garant für die Einhaltung des Konsolidierungspfades der Kassen sieht Schelling in der Vorgabe durch die Politik. Denn nur jene Kassen, die einsparen, erhalten Mittel aus dem Strukturfonds.

Das Ergebnis 2009 ist einerseits durch Kostendämpfungen im Medikamentenbereich aber auch durch staatliche Zuwendungen entstanden. Nur so konnte etwa die Wiener GKK ein Plus von 22,9 Millionen Euro erzielen. Sie hat nämlich fast 50 Millionen zusätzliche Mittel erhalten. Allein aus der Auflösung des Katastrophenfonds sind 33 von 42,5 Millionen Euro an die WGKK geflossen. Dazu kamen noch Mittel aus dem Budget und aus der Abschöpfung der Mehrwertsteuerrückvergütung.

Die Oberösterreichische GKK hat aus eben diesem Grund 2009 nicht so gut abgeschnitten. Sie hat die wenigsten öffentlichen Zuwendungen erhalten.

Damit die Kassen auch wirklich auf Kurs bleiben, hat die Regierung auch für heuer 100 Millionen zugesagt - den sogenannten "Kassenstrukturfonds". Die Auszahlung dieser Mittel ist aber an Gesamteinsparungen von 197 Millionen Euro gebunden.