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"Wir wollten nur mit Rosenkranz reden"

Von Walter Hämmerle

Politik

Interview mit dem Chef der SJ Vorarlberg, Lukas Riepler. | "Wiener Zeitung": Warum störte die Sozialistische Jugend eine Wahlveranstaltung der FPÖ-Kandidatin Barbara Rosenkranz in Dornbirn? | Lukas Riepler: Um ein deutliches Zeichen gegen Intoleranz, Rassismus und Nähe zum NS-System zu setzen.


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Und das, glauben Sie, ist gelungen?

Ja, unserer Ansicht nach schon, wobei es aber nicht das Ziel war, dass Frau Rosenkranz ihre Veranstaltung abbricht. Wir wollten mit ihr in einen Dialog über ihre Politik treten. Dass sie dann aber nach zehn Minuten die Flucht ergriffen hat, hat mich überrascht.

Würden Sie das nicht auch tun, wenn Sie sich von 70 Demonstranten mit Megafon und Lautsprechern umringt sehen würden?

Die FPÖ bauscht die Sache jetzt maßlos auf. Es gab nur ein einziges Megafon, und das ist erst nach Abzug der FPÖ-Kandidatin zum Einsatz gekommen. Es wurden auch keine Parolen skandiert oder Sprechchöre veranstaltet.

Was würden Sie sagen, wenn die FPÖ-Jugend eine Veranstaltung von Heinz Fischer in dieser Form stören würde?

Das demokratische Demonstrationsrecht darf nicht ausgehebelt werden, egal von wem. Unsere Kundgebung war behördlich angemeldet und bewilligt, die Polizei selbst hat keinen Grund zum Eingreifen gesehen. Solange Veranstaltungen im öffentlichen Raum stattfinden, muss es auch möglich sein, dagegen zu demonstrieren. Das wäre auch bei einer Kundgebung gegen Fischer nicht anders.

Die Demonstration ist für Sie also keine demokratiepolitische Grenzüberschreitung?

Nein, etwas anders wäre es allerdings, wenn die Veranstaltung im privaten Raum stattfindet.

Hat sich die SPÖ wegen der Aufregung gemeldet?

Bis jetzt jedenfalls nicht. Die Veranstaltung war nicht mit der Partei abgestimmt.

Lukas Riepler (25), geboren in Tirol, ist seit 2005 Vorsitzender der SJ Vorarlberg. Er arbeitet bei der Landes-SPÖ.