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Wird Kassasturz zum Absturz?

Von Clemens Neuhold

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10, 18 oder doch 40 Milliarden? In Kürze wissen wir mehr, wenn ÖVP und SPÖ die Kassen gestürzt haben. Große Summen, und das über fünf Jahre gerechnet: Die Bandbreite ist enorm.

Doch selbst wenn das "Budgetloch" nur 10 Milliarden groß ist, ändert das nichts. Denn in der Kommunikationswirkung ist der Abstand zwischen 90 und 100 Millionen größer als jener zwischen 99 und 100 Milliarden. Wie auch immer sie zustande kam - durch Leaks, taktische Überlegungen, Verschleierung Chaos: Die Geschichte mit dem Budgetloch droht nun der Regierung die gemeinsame Präsentation des Regierungsprogramms zu verhageln, warnt Politologe Peter Filzmaier. Dort müssten sie über ihren Schatten springen und mindestens zwei entscheidende Reformprojekte fürs Land präsentieren. Gelingt das nicht, wünscht PR-Experte Josef Kalina der großen Koalition "Gute Nacht", wie er in der Wochenendausgabe der "Wiener Zeitung" sagte.

Eines der beiden Projekte muss die Bildung sein. Das zweite wäre wohl eine Steuerreform gewesen. Diese hat die SPÖ vor der Wahl versprochen, die ÖVP hatte sie ähnlich lautend schon in der Schublade. "Mehr im Börsel", das zieht immer. Doch nach dem Kassa(ab)sturz schlägt die Hoffnung auf niedrigere Steuern in Angst vor höheren Massensteuern um. SPÖ und ÖVP müssen nun das Husarenstück vollbringen, statt Steuergeschenken einen soliden Finanzplan bis 2018 als großen Wurf neben der Bildung zu verkaufen. Ein Plan, der niemanden schont oder besonders belastet und der Bevölkerung das Vertrauen zurückgibt, dass die Regierung führt, lenkt und weiß, wie viel sie in der Kassa hat - also ob jetzt 10, 18 oder 40 Milliarden fehlen.