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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Brüssel. Knalleffekt beim seit vielen Jahren schwelenden Streit zwischen Österreich und der EU-Kommission um die Uni-Quoten: Schon kommenden Mittwoch könnte das EU-Strafverfahren für einige Jahre auf Eis gelegt werden. Das scheint informell bereits vereinbart worden zu sein.
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Hintergrund sei die notwendige längere Begutachtungsfrist der österreichischen Maßnahmen zur Beschränkung des Universitätszugangs für ausländische Studenten in einigen Studienfächern, hieß es in EU-Kreisen. Für eine belastbare Bewertung der Auswirkungen sei eine Beobachtung über etwa drei bis fünf Jahre nötig. Zu diesem Schluss ist die Kommission offenbar nach der Analyse des rund 500 Seiten umfassenden Argumentationspakets aus Österreich gekommen.
Es liege nun an Brüssel, die Frage bis zum EU-Gipfel Ende kommender Woche zu lösen, sagte Kanzler Alfred Gusenbauer. Dann verzichte Österreich auch auf einen entsprechenden Zusatz im Reformvertrag, der die Uni-Quoten grundsätzlich legalisiert hätte. Die Erfolgschancen dafür seien wegen mangelnder Unterstützung durch andere EU-Länder ohnehin gering gewesen.
So habe Österreich immerhin "für einige Jahre Ruhe". Bis zu einem Datum, das die Kommission wohl am Mittwoch bekannt geben wird, darf Österreich seine derzeitigen Abwehrmaßnahmen gegen den Ansturm deutscher Studenten beibehalten: In den Fächern Human-, Zahn- und Veterinärmedizin, Psychologie, Publizistik sowie Betriebswirtschaftslehre sind 75 Prozent der Plätze für Studienanfänger mit österreichischem Maturazeugnis reserviert.
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