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Wirtschaft hilft den Kassen

Von Brigitte Pechar

Politik

Schelling fordert von Regierung auch 2011 Strukturfonds. | Ab 2013 beginnt Schuldenabbau. | Wien. Die Krankenkassen befinden sich offenbar auf einem guten Weg. Nach der am Montag vom Hauptverband der Sozialversicherungsträger veröffentlichten Prognose rechnet die Krankenversicherung insgesamt mit einem Gebarungsüberschuss von 105,6 Millionen Euro. Auch die neun Gebietskrankenkassen erwarten mit 39,7 Millionen Euro ein positives Ergebnis. | Analyse: Der Patient Gesundheit wird an kleinen Dosen nicht genesen können


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Der Vorstandsvorsitzende des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger, Hans-Jörg Schelling, warnt allerdings gegenüber der "Wiener Zeitung" davor, dass sich die Kassen auf ihren Lorbeeren ausruhen. Von der Regierung erwartet Schelling, dass diese den Strukturfonds auch im kommenden Jahr mit 100 Millionen Euro dotiert. Dieser ist nämlich Anreiz dafür, dass die Kassen ihre Konsolidierungsmaßnahmen erbringen.

Ohne den Strukturfonds und die mit den Kassen vereinbarten Finanzziele könnte die Krankenversicherung im kommenden Jahr mit 244 Millionen Euro ins Minus rutschen. "Wir haben noch zwei schwierige Jahre vor uns", sagte Schelling.

Denn Hauptgründe für die derzeitige positive Entwicklung seien einerseits die aufgrund des anspringenden Wirtschaftsmotors höheren Beitragseinnahmen andererseits aber das Kostendämpfungsprogramm der Kassen.

Der Hauptverband hatte mit den Kassen eine Kostendämpfung von 214 Millionen Euro - die Regierung hatte 197 Millionen Euro verlangt - für heuer vereinbart als Voraussetzung dafür, dass sie die 100 Millionen aus dem Strukturfonds erhalten. Nach derzeitigem Stand werden die Kassen aber rund 270 Millionen Euro an Einsparungen zustande bringen. Zudem fallen die Steigerungsraten im Medikamentenbereich deutlich geringer aus als noch im Vorjahr erwartet. Für heuer wird ein Kostenwachstum von 3,8 Prozent - derzeit liegt man noch weit darunter - angenommen, im vergangenen Jahr war es noch über sechs Prozent gelegen. Ziel, so Schelling, bleibe, dass die Kassen ab 2013 ausgeglichen bilanzieren und ab dann den Schuldenabbau selbst in der Hand haben.

Bemerkenswert an der Prognose für heuer ist auch, dass von den neun Gebietskrankenkassen fünf positiv abschließen werden. Die jahrelang tiefrote Wiener Kasse erwartet ein Plus von 39,8 Millionen Euro. Hauptgrund dafür ist allerdings, dass die WGKK aufgrund eines Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofes 49 Millionen Euro an Nachzahlungen der Stadt Wien für das Hanusch-Krankenhaus eingeplant hat.