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"Wo ein Wille, da auch ein Weg"

Von Walter Hämmerle

Politik

Van Staa: ÖVPBedingungen waren "Missverständnis". | "Große Koalition entspricht dem Wählerwillen". | Keine Kritik an Schüssel. | "Wiener Zeitung": Herr Landeshauptmann, SPÖ und ÖVP wollen weiter verhandeln. Sind Sie zufrieden?


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Herwig van Staa: Ja, das war von Anfang an das Ziel meiner Bestrebungen: die beste Möglichkeit für eine große Koalition auszuloten, die auch dem Wählerwillen entspricht. Ich habe nach dem ÖVP-Vorstand erklärt, dass wir natürlich nicht die Aufhebung der Untersuchungsausschüsse fordern, sondern dass es darum geht, dass sich ÖVP und SPÖ - so lange die Verhandlungen laufen - nicht gegenseitig überstimmen. Die Ausschüsse sind eine Entscheidung des Parlaments, die zu respektieren ist - auch wenn deren Beschluss ein unfreundlicher Akt war.

Wie verhält es sich mit den Bedingungen, die die ÖVP der SPÖ gestellt hat?

Da lag ein Missverständnis vor, das aber nun ausgeräumt ist. Im Vorstand wurde sogar Wert darauf gelegt, dass es keine Bedingungen geben soll, sehr wohl aber Voraussetzungen. Das mag vielleicht nur als semantische Differenz erscheinen, ist aber eine deutliche Abrüstung in der Wortwahl. Wir wollen, dass während ÖVP und SPÖ verhandeln keine der beiden Parteien vom jeweils anderen überstimmt wird. Die ÖVP wird deshalb keinen Antrag einbringen, der nicht mit der SPÖ abgestimmt ist, und umgekehrt.

Genau das aber geschah bereits am Donnerstag im Eurofighter-Ausschuss.

Das war am Donnerstag, entscheidend ist, was in Zukunft geschieht. Jetzt ist es an der Zeit, endlich über Inhalte zu reden, hier gibt es Knackpunkte zur Genüge.

Warum sollte eine große Koalition dem Wählerwillen entsprechen?

Weil weder Rot-Grün noch Schwarz-Orange eine Mehrheit bekommen haben und die FPÖ von Anfang an gesagt hat, sie will nicht regieren. Hinzu kommt, dass die Grünen eine Koalition mit dem BZÖ ausschließen.

Wie war eigentlich die Stimmung im ÖVP-Vorstand?

Na ja, es gab eine Reihe von Vorgesprächen und der Bundeskanzler macht das ja sehr geschickt und hört sehr gut zu, was einzelne vorher gesagt haben. Das hat ihm ermöglicht, eine Linie zu finden, die von allen - bei einer Enthaltung - unterstützt werden konnte.

Gab es Kritik an Schüssel?

Überhaupt nicht, der Bundeskanzler steht außerhalb jeder Kritik.

Beobachter vertreten die Auffassung, die ÖVP hatte gar keine andere Chance als an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Ansonsten hätte ihr bei Neuwahlen eine schwere Niederlage gedroht.

Das möchte ich nicht zusätzlich kommentieren.

Könnte Rot-Schwarz noch an den Inhalten scheitern?

Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Es geht am Ende darum, dass beide Parteien das Gefühl haben, vielleicht nicht alles durchgesetzt zu haben, was sie wollten, aber alles, was sie ihrem eigenen Aufrechterhaltung des eigenen Selbstwertgefühls schuldig zu sein glauben. Man muss jetzt aus diesem schwierigen Wahlergebnis das Beste möglich zu machen. Und an erster Stelle steht hier sicherlich eine Bundesstaatsreform.

Und wenn die Koalition steht, muss die ÖVP sich ein neues Führungspersonal suchen.

Das glaube ich gar nicht. Wenn der Bundeskanzler es wünscht, wird er für jede politische Funktion in Österreich oder Europa unterstützt werden.

Schüssel könnte also als Vizekanzler weitermachen?

Ich jedenfalls werde ihn für jede Position unterstützen, ihn aber nie zu etwas drängen.