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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Die Lage konservativer Politik in Mitteleuropa stand im Mittelpunkt einer Diskussion des Instituts der Wissenschaften vom Menschen (IWM) und der Politischen Akademie in Wien.
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Eigentlich, so der tschechische Christ-Demokrat Jaroslav Lobkowicz, könnten rechte Parteien in den Reformstaaten im engeren Sinn des Wortes gar nicht "konservativ" sein, immerhin seien sie die Motoren radikaler Veränderungen in diesen Staaten und die Post-Kommunisten die wirklich bewahrenden, also konservativen Kräfte. Konservative und Liberale erscheinen ihm wie Geschwister, die zusammen gehören. Auch lässt er keinen Zweifel daran, dass für die Konservativen die Zukunft in Europa, nicht in einem übersteigerten Nationalismus liege.
Für Jan Maria Rokita von der polnischen Volkspartei ging in den Reformstaaten die "Idee vom anständigen Leben" verloren. Korruption und Kriminalität hätten vom Alltag Besitz ergriffen. Um dieser Entwicklung Einhalt zu Gebieten stünden daher konservative Parteien für Recht und Ordnung. Allerdings: Die polnische Rechte liege nach den letztjährigen Wahlen atomisiert am Boden und stehe nun vor einem völligen Neuanfang.
Positiv sieht dagegen József Szájer, Fraktionsvorsitzender der ungarischen FIDESZ, die Situation seiner Partei, obwohl auch sie sich seit April auf den harten Oppositionsbänken wiederfindet. Für Szájer haben die ungarische Wählerlandschaft nun ihre endgültige Form, die Wähler ihre ideologische Heimat gefunden. Durch die Einigung des Mitte-Rechts-Lagers gehe Ungarn nun einem bipolaren System entgegen. Zum einen gewährleiste dies die eigene Mehrheitsfähigkeit, zum anderen werde so die extreme Rechte marginalisiert.
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