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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Die deutschen Grünen eilen von Wahlerfolg zu Wahlerfolg, zuletzt in Bremen überholten sie gar die CDU. Nun sind in Österreich zwar keine Wahlen, aber auch die Umfragen bringen der Grün-Partei kein allzu brüllendes Ergebnis. Vermutlich hat das - auch - mit den Grün-Politikern hierzulande zu tun.
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Während in Europa über die Qualität der Stresstests für Atomkraftwerke gestritten wird, fallen heimische Grüne auf, weil sie ein Gutachten über die Dissertation von EU-Kommissar Johannes Hahn veröffentlichen. Und vergreifen sich deutlich im Ton: Selbst wenn an den Plagiatsvorwürfen etwas dran sein sollte, ist der gezogene Vergleich mit Ernst Strasser deutlich überzogen.
Grün-Politiker, darauf angesprochen, antworten gerne, dass sie ja ohnehin jene Partei sind, die für diese Energiewende steht. Nun ist sie - ausgelöst durch Fukushima - greifbar nahe gerückt. Die heimischen Bundes-Grünen schweigen, nur der oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober gibt Interviews zum Energie-Thema. Grünen-Chefin Eva Glawischnig fiel zuletzt durch eine Presseaussendung am 12. Mai auf - die ging aber unter.
Ob dahinter eine besonders abgefeimte Strategie steckt, die niemand von außen zu durchschauen vermag, oder ob es schlichte Schwäche ist, wird sich herausstellen. Schade ist es allemal. Eine starke Grün-Partei ist in Österreich sowohl für die SPÖ als auch für die ÖVP ein Koalitionspartner. Demokratiepolitisch wäre diese Konstellation großartig, jedenfalls viel besser als die Möglichkeiten auf Basis der jetzigen Umfragen. Nun sind solche Umfragen (eben weil keine Wahl ansteht) mit Vorsicht zu genießen. Sollten sie stimmen, wären SPÖ und ÖVP knapp bei 50 Prozent. Sollte sich das nicht ausgehen, wäre derzeit eine Zweierkoalition nur mit der FPÖ zu machen. Was deren Politiker während ihrer Regierungszeit aufführten, beschäftigt heute Staatsanwälte - eine erneute Regierungsverantwortung wäre eine gefährliche Drohung.
Für die Republik Österreich wäre ein Erstarken der österreichischen Grünen auf deutsches Niveau zu begrüßen. Nicht einmal die Industrie fürchtet sich noch vor den Grünen - im Industrie-Paradeland Oberösterreich sitzen sie seit Jahren in der Landesregierung, ohne dass es einen Exodus der dortigen Unternehmen gegeben hätte.
Vielleicht wachen sie ja auf, wenn die AKW-Stresstests das werden, was in vielen Ländern vermutet wird - ein Placebo.
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