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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Die Debatte um die Abschaffung der Wohnbauanleihe zieht große Kreise. Die Länder befürchten, dass der Finanzminister auf diesem Weg ihre Budgets belasten könnte.
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Der von Finanzminister Karl- Heinz Grasser vorgelegte Entwurf zur Beseitigung der Steuerbefreiung für Wohnbauanleihen wird einseitig in den Finanzausgleich eingegriffen und die Länderbudgets gekürzt, kritisiert Salzburgs Finanzlandesrat Othmar Raus. Die Arbeiterkammer kritisiert, dass dadurch die Wohnungsmieten, die im April dreimal so stark wie die Inflation gestiegen sind, durch die Maßnahme erneut in die Höhe getrieben werden. Das BZÖ will dies nicht zulassen. BZÖ-Sprecher Uwe Scheuch stellt klar, dass der Entwurf genau geprüft werde: "Zu Mieterhöhungen darf es nicht kommen." Preistreiberei werde vom BZÖ nicht unterstützt.
Grasser verteidigt sein Vorhaben und spricht von parteipolitischer Kritik. Er betont, dass emittierte Anleihen nicht betroffen sind. SP-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures hebt hervor, dass Neumieten betroffen sind, da dem Wohnbau 60 Mio. Euro pro Jahr gestrichen werden.
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