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PodcastSekten: Peters Weg in die Abhängigkeit
31 Minheute
Atomdebatte von Koalition vorgegeben. | Wien. Er ist das ureigenste Thema der Grünen: der Ausstieg aus der Atomkraft. Und in Deutschland feiert die Partei nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg - parallel zur Katastrophe in Fukushima - ein noch nie dagewesenes Ergebnis von 24,2 Prozent.
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Warum schaffen es die deutschen Grünen, die Proteste rund um die Atomdebatte so gut zu kanalisieren, während in Österreich SPÖ und ÖVP das Thema dominieren?
"Da muss man fairerweise sagen, dass es in Deutschland noch Parteien gibt, die an der Atomkraft weiter festhalten. In Österreich sind alle dagegen", sagt Politikexperte Thomas Hofer zur "Wiener Zeitung". Trotzdem ortet er bei den Grünen schlechtes Kampagnenmanagement, mangelnde Reaktionsfähigkeit und Strukturprobleme - vor allem vor dem Hintergrund, dass Parteichefin Eva Glawischnig eine ausgewiesene Atomexpertin ist. Wie sonst könnten sich SPÖ und ÖVP auf ein Leib- und Seelen-Thema der Grünen setzen und immer an der Spitze der Medienberichterstattung stehen, so Hofer.
Selbst auf Wiener Ebene sei die SPÖ für die Grünen eingesprungen: "Nach der rot-grünen Klausur gab es nichts und nach der SPÖ-Klausur hat Häupl plötzlich über das Solarzeitalter gesprochen", meint Hofer. Auf jeden Fall würden SPÖ und ÖVP das "issue-surfing" besser beherrschen als die Grünen - und das sei gefährlich für die Ökopartei.
"Wir waren die Ersten"
Bei den Grünen sieht man das anders. "Wir waren die Ersten, die das Thema Atom ausstieg aufgegriffen haben, wir haben es vorangetrieben. Und wir waren es auch, die den Bundeskanzler zum Handeln bewegt haben", sagt der grüne Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner. Generell sei man auf regionaler Ebene ähnlich unterwegs wie die Grünen in Deutschland, meint Wallner. Tatsächlich gibt es in den Städten Graz, Bregenz und Wien eine grüne Regierungsbeteiligung, auf Landesebene spielen die Grünen immerhin in Oberösterreich eine Rolle. Bundesregierungsbeteiligung gab es allerdings noch keine und auch kein Ergebnis über der 20 Prozent-Marke.
Der Zugang der Grünen zur Atomdebatte sei ein auf die Zivilgesellschaft ausgerichteter, betont Wallner, "und nicht irgendein PR-Schmäh". Die Grünen seien bemüht, ein Netzwerk aufzubauen, um langfristig Druck auf die Atomlobby aufbauen zu können - und nicht, um schnelle Schlagzeilen zu machen.
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