Wozu eigentlich eine 18. Entwicklungsbank?

Im Vorjahr haben die Brics-Staaten - Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika - eine neue Entwicklungsbank (mit Sitz in Shanghai) und einen Währungsfonds gegründet. Jeder der fünf Gründungsstaaten zahlt zunächst 10 Milliarden US-Dollar als Startkapital in die Bank ein. In einem weiteren Schritt sollen die Einlagen von 50 auf 100 Milliarden Dollar steigen. Finanziert werden sollen mit dem Geld Projekte in den Brics-Staaten selbst, aber auch in anderen Entwicklungsländern und jeweiligen Regionen.

Mit 100 Milliarden US-Dollar wird auch der Währungsreservefonds ausgestattet, wobei China mit mehr als 41 Milliarden den größten Teil übernimmt. Brasilien, Russland und Indien geben jeweils 18 Milliarden, Südafrika beteiligt sich mit 5 Milliarden. Der Fonds soll für die Staaten als Sicherheit in finanziellen Notlagen dienen. Fonds und Bank sind als Gegengewicht zur Weltbank und zum Internationalen Währungsfonds gedacht. Allein diese politische Ankündigung genügt, um breite Zustimmung unter Globalisierungskritikern zu erhalten. Nach dem Motto: Wer sich gegen die Weltbank positioniert, kann nur gut sein.

Südafrika ist der arme Verwandte in der Brics-Gruppe: Die paritätische Aufbringung von jeweils 10 Milliarden Dollar stellt das Land vor unlösbare Probleme, sind das doch rund 2,5 Prozent des jährlichen Volkseinkommens oder ein Zehntel der Steuereinnahmen beziehungsweise 25 Prozent der gesamten Devisenreserven, die schon nicht reichen, um das laufende Handelsdefizit und die Staatsschulden zu finanzieren. Politische Selbstüberschätzung und Verkennung ökonomischer Realitäten haben das Land jedenfalls dazu verleitet, bei einem Projekt als gleichwertiger Partner mitzumachen, dem es nicht gewachsen ist.

Der angekündigte Kapitalstock von 50 Milliarden Dollar mag auf unbedarfte Geister beeindruckend wirken. In Wahrheit lassen sich damit aber bloß etwas mehr als 3 Milliarden an jährlichen Krediten vergeben. Ein finanzielles Leichtgewicht im Vergleich zur vielgescholtenen Weltbank: Die vergibt jährlich Kredite von rund 62 Milliarden. Darüber hinaus ist nicht wirklich klar, welches Feld die künftige Entwicklungsbank abdeckt. Es gibt weltweit bereits 17(!) Entwicklungsbanken. Das Problem scheint nicht der Mangel an Finanzierungsinstrumenten zu sein, sondern vielmehr der Mangel an sinnvollen Entwicklungsprojekten. Die Welt mag vieles brauchen, eine 18. Entwicklungsbank ist jedenfalls nicht darunter. Was soll eigentlich gefördert werden (was nicht ohnehin bereits jetzt gefördert wird)?

Aufgrund der ökonomischen Dominanz Chinas in der Gruppierung wird die Brics-Bank wohl ein ähnliches Geschäftsverständnis an den Tag legen wie zum Beispiel die bereits jetzt aktive China Development Bank: die Finanzierung von (baulichen) Großprojekten und die hemmungslose Unterstützung chinesischer Exportpolitik. Diese Art von Kreditvergabe hat etwas mit Außenhandel zu tun, aber nichts mit Entwicklung. Jegliche Errungenschaft moderner Entwicklungskonzepte (insbesondere Konditionalität und Schaffung von Institutionen) werden außer Acht gelassen, die Arbeit der vergangenen Jahrzehnte zur Seite geschoben. Die Brics-Bank ist rückwärtsgewandt und unmodern. Sie ist unnötig.