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Wozu ein "Mega-Register"?

Von Peter Wötzl

Politik
"Alles Humbug", kritisiert Hans Zeger. Foto: Lembergh

Bedenken der Arge Daten wegen zu großem Aufwand. | Registerzählung zu teuer, Daten auf Person rückführbar. | Wien. "Es gibt datenrechtlich erhebliche Bedenken, weil es aus meiner Sicht ein völlig überschießender Aufwand ist", argumentiert Hans Zeger, Leiter der Arge Daten, gegen die neue Volkszählung.


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Hier werde seiner Meinung nach nicht "gezählt", sondern eine "Bevölkerungsinventur" gemacht, die in diesem extremen Ausmaß, mit dem Abgleich von verschiedenen Datenbeständen und Listen auch von der EU überhaupt nicht gefordert wird. Zeger: "Auf EU-Ebene wird eine gewisse Mindestqualität gefordert. Etwa über die Zahl der Bevölkerung Auskunft zu geben, oder über Arbeitsstätten. Das könnte man durch ein viel einfacheres Verfahren machen als durch eine Registerzählung."

Diese Art von Zählung heißt nichts anderes, als dass alle Daten abgeglichen und personenbezogen bei der Statistik Austria über ein sogenanntes Personenkennzeichen zusammengeführt werden. Zeger. "Das ist bürokratischer Humbug. Dieses Personenkennzeichen wäre über ein technisch sehr kompliziertes Verfahren auch auf eine Person rückführbar."

Den unzähligen, bereits existierenden Registern werde jetzt noch ein "Mega-Register" hinazugefügt, kritisiert der Datenschützer weiter. Für die Volkszählung würde es ausreichen, etwa aus der Wählerevidenz die statistische Verteilung von Männern und Frauen, von Altersgruppen, von Wohnorten herauszufiltern. Zeger: "Es ist völlig unnötig, diese Sachen alle zusammenzuführen."

"Aufwand im Budget verschwunden"

Auch das Argument, das jetzige System käme billiger, wird von Arge Daten nicht akzeptiert. Zeger: "Das Gegenteil ist der Fall. Es kostet wahrscheinlich noch mehr als das alte System, die Kosten wurden versteckt." Vor allem im Wirtschafts- und Innenministerium wurden in den letzten Jahren durch die sogenannte Registerabgleichung die Daten praktisch volkszählungskonform aufbereitet. Der enorme Aufwand dafür, so Zeger, ist einfach im allgemeinen Budget "verschwunden".