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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Pröll: "Es sind die anderen am Zug." | Keine weiteren Zugeständnisse der EU. | Berlin. Optimismus hört sich anders an: "Unser Spielraum ist sehr begrenzt", sagt EU-Landwirtschaftskommissarin Mariann Fischer Boel über die Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) über weitere Liberalisierungen. Anfang Jänner klang alles noch ganz anders: Schon in wenigen Wochen könnte es einen Durchbruch in den Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) geben. Vertreter von USA und EU versprühten Optimismus, EU-Handelskommissar Peter Mandelson hatte erklärt, er habe eine "einzigartige persönliche Beziehung" zu US-Präsident George W. Bush.
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"In Wahrheit schaut es überhaupt nicht danach aus, als ob man sich einigen würde", heißt es inzwischen aus der Landwirtschaftskammer Österreichs.
Im Rahmen der vergangenen WTO-Ministerkonferenz in Hongkong im Dezember 2005 haben sich die Mitgliedsstaaten darauf geeinigt, dass bis 2013 alle Formen von Exportstützungen für Agrarprodukte auslaufen. Keine Übereinstimmung gab es in der Frage der Zollsenkungen.
Warten auf die USA
Für jede Produktgruppe gilt es Zollsätze zu vereinbaren, im Durchschnitt fordern die USA von der EU Senkungen von rund 65 Prozent, die EU bietet weit weniger. "Man kommt uns schließlich auch nicht entgegen", lautet ein Argument für diese Position. "Es sind die anderen am Zug", meint Landwirtschaftsminister Josef Pröll bei der Agrarmesse "Grüne Woche" in Berlin.
Entwicklungs- und Schwellenländer forderten vor mehr als sechs Jahren einen besseren Marktzugang für ihre Produkte in den Industrieländer - erst dann sei man bereit, über weitere Liberalisierungen ihrer eigenen Wirtschaften zu verhandeln. Doch die großen Spieler EU und USA können sich seither nicht einigen, dazu kommen unterschiedliche Forderungen von Schwellenländern wie Brasilien oder Argentinien. Im Sommer läuft jenes Mandat von US-Präsident Bush aus, dass es diesem ermöglicht, Handelsverträge flexibel ohne Zustimmung des Kongresses abzuschließen - eine Einigung rückt damit in noch weitere Ferne. Sie hoffe jedenfalls darauf, sagt Fischer Boel: "Wir können ja nicht alle Probleme bilateral lösen." In etwas mehr als einer Woche werden die europäischen Landwirtschaftsminister darüber beraten, wie sich die EU positionieren sollte. Ohne Gegenleistung der USA dürfe Kommissar Mandelson jedenfalls keine Zugeständnisse mehr machen, meint Rudolf Schwarzböck, Präsident des Europäischen Bauernverbandes.
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