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Deepfakes im Wahlkampf
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Deutschlands Regierungskoalition einigt sich auf potenziellen Köhler-Nachfolger. | Wahl gilt als so gut wie fix. | SPD und Grüne stellen Gauck als Gegenkandidaten auf. | Berlin. Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) ist offizieller Kandidat der Regierungskoalition für das Amt des deutschen Bundespräsidenten. Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel und die Parteichefs der Koalitionspartner FDP und CSU, Guido Westerwelle und Horst Seehofer, gaben die Nominierung Wulffs am Donnerstagabend in Berlin bekannt.
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Die Regierungsparteien verfügen in der Bundesversammlung über eine komfortable Mehrheit, so dass die Wahl Wulffs als Nachfolger des zurückgetretenen Präsidenten Horst Köhler als sicher gilt.
SPD und Grüne treten mit dem früheren DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck als Gegenkandidat an. Die Linke will einen eigenen Kandidaten aufstellen. Der 50 Jahre alte Wulff soll dem am Montag überraschend zurückgetretenen Horst Köhler nachfolgen. Die zunächst als Favoritin der Koalition geltende Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ging leer aus. Sie halte Wulff für einen wunderbaren zukünftigen Bundespräsidenten, sagte Merkel.
Der neue deutsche Bundespräsident wird am 30. Juni in der Bundesversammlung gewählt, die sich je zur Hälfte aus Vertretern des Bundestages und der Länder zusammensetzt.
Wulff, der auch stellvertretender Vorsitzender der CDU ist, steht seit 2003 an der Spitze der schwarz-gelben Landesregierung in Hannover.
Offenbar Widerstand gegen von der Leyen
Seit dem überraschenden Rücktritt Köhlers am Montag hatte zunächst Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen als Favoritin für seine Nachfolge gegolten Offenbar gab es aber Widerstand gegen den Vorschlag, den Merkel favorisiert haben soll. Im Gespräch waren zu Beginn neben Wulff und von der Leyen auch Bundestagspräsident Norbert Lammert und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU). Laut Informationen der Agentur DAPD soll der Widerstand gegen von der Leyen aus der CDU selbst und dort vor allem von den Landesfürsten gekommen sein. Zum einen gelte sie zwar als unverzichtbar im Bundeskabinett, nicht nur mit Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen. Zum andern gebe es aber auch Bedenken, ob sie in der derzeitigen Krisensituation die richtige Kandidatin für das höchste Staatsamt und ob sie stark und eloquent genug für das Amt des Bundespräsidenten sei.
FDP kann mit Wulff "gut leben"
Aus der FDP-Parteispitze hieß es, Wulff sei ein Kandidat, mit dem man sehr gut leben könne. Mit ihm verbinde die FDP eine erfolgreiche Zusammenarbeit in Niedersachsen, bei der es immer fair zugegangen sei. In dem Bündnis habe jeder gewusst, dass er sich auf den anderen habe verlassen können. Westerwelle und Wulff kennen sich bereits seit Jugendtagen. Das FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki nannten Wulff am Donnerstag allerdings einen Provinzpolitiker" und "zu leichtgewichtig für das höchste Staatsamt".
In den Gesprächen der Parteivorsitzenden soll es trotz einer prinzipiellen Einigung zunächst eine Verzögerung gegeben haben. Nach Angaben aus Unionskreisen soll Westerwelle aus Verärgerung über die CSU-Blockade der Gesundheitsprämie zumindest zeitweise ein Junktim aufgestellt haben: So wollte die FDP der Personalie Wulff angeblich nur dann zustimmen, wenn Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) seine Pläne für eine Reform der Gesundheitsversicherung durchbekomme.
Wulff wäre Deutschlands jüngster Präsident
Mit dann 51 Jahren wäre Wulff beim Amtsantritt am 1. Juli das jüngste Staatsoberhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Der am 19. Juni 1959 geborene CDU-Politiker würde als zehntes Staatsoberhaupt in das Präsidialamt einziehen. (APA/Reuters/apn/AFP)
Köhler stolpert über sich selbst
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