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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Die Wiener ÖVP ist über die budgetären Wunder, welche vom Finanzressort vollbracht wurden, erstaunt. Sie will das "Budgetmärchen" ins rechte Licht rücken.
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"Es gibt keine Ausgabenkürzungen und keine Gebührenerhöhungen, soweit wir den Bugetvoranschlag für 2002 kennen." Die ÖVP-Finanzsprecherin Herlinde Rothauer beruft sich hierbei auf die Aussagen des Wiener Finanzstadtrats Sepp Rieder. Wie ein "administrativer Überschuss von 86 Mill. S", eine höhere Wirtschafschaftsförderung und der Schuldenabbau bei gleichzeitigen Mehrausgaben für Soziales, Alten und Behindertenhilfe zustande kommen konnte, sei lediglich mit der Aufwendung von "Trickkünsten" zu erklären. Dass ein Ausgabeposten von 27 Mrd. S wie der Krankenanstaltenverbund zu einem Zuschussposten von 12,7 Mrd. S pro Jahr mutieren konnte, gibt ebenso Rätsel auf.
Spielraum sieht Rothauer bei der Wohnbauförderung in der Höhe von fünf Mrd. S. Ob die zu erwartende Konjunkturabschwächung veranschlagt wurde, "wird Rieder erläutern müssen". Bei der Heimbetreuung, dem Essen auf Rädern und im Kulturbereich könnte es sehr eng werden. "140 Mill. S fehlen bei den mobilen Pflege- und Betreuungseinrichtungen". Auch die Privatkindergärten hätten mit 110 Mill. S weniger zu rechnen.
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