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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Auswirkungen erst nach 2010. | Genaue Kriterien für Umstrukturierung noch offen. | "Tod der Mehrfachmitgliedschaft. Es lebe die Mehrfachmitgliedschaft", könnte es bei der Wirtschaftskammer Österreich heißen (WKÖ). Das Wirtschaftsparlament, höchstes Organ der WKÖ wird zwar heute, Donnerstag, weitere Beschlüsse zur Reform der Kammer fassen, doch zu einer gänzlichen Beseitigung der Doppelmitgliedschaft wird es trotzdem nicht kommen.
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Schließlich würden sich Unternehmen, die in mehreren Bereichen tätig sind auch weiterhin in den jeweiligen Branchen vertreten sehen wollen, erklärte WKÖ-Generalsekretärin Anna Maria Hochhauser am Mittwoch vor Journalisten. Derzeit hätten etwa 45 Prozent der WKO-Mitglieder eine Doppelmitgliedschaft. Einige davon würden aber sicher durch die geplante zusammenlegung von Fachorganisationen wegfallen.
Einigkeit im Präsidium über Reformrahmen
Durch die bisherigen Reformschritte seien die Mitglieder der Wirtschaftskammer in den vergangen vier Jahren bereits um 600 Mio. Euro (inklusive Landesebene) entlastet worden, erläuterte Richard Schenz.
Der erste Schritt waren die Einsparungen, jetzt stehe die Änderung der Organisationsstruktur bevor. Das sei das Kernstück des nächsten Reformschrittes, sagte Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl. Die Rahmenbedingungen dafür wurden mit Unterstützung aller vier Fraktionen des Präsidiums festgelegt. Dies betonten die Präsidenten Christoph Leitl (Österreichischer Wirtschaftsbund), Christoph Matznetter (Wirtschaftsverband), Matthias Krenn (Ring Freiheitlicher Wirtschaftstreibender und Unabhängiger) und der Vertreter der Liste Industrie, Richard Schenz. Nur die - nicht im Präsidium vertretene - Grüne Wirtschaft konnte dem Konzept nicht zustimmen.
Kriterien: Anzahl der Mitglieder und Finanzen
In den besagten Rahmenbedingungen wurde festgehalten, dass die Fachorganisationen künftig nach einheitlichen Branchenkriterien überprüft und gegebenenfalls zusammengeführt werden sollen. Als Kriterien festgelegt wurden zum Einen die ausreichende Größe (Mitgliederzahl) und zum Zweiten die Eigenfinanzierungsfähigkeit. Die WKÖ verbucht durch defizitiär wirtschaftende Fachorganisationen ein Minus von 5 Mio. Euro jährlich. "Dieses strukturelle Defizit wollen wir wegbringen", so Leitl.
Die genauen Regeln der Evaluierung sollen bei einem Sonder-Wirtschaftsparlament im April 2006 beschlossen werden. Im Juni 2008 werden dann die neuen Branchenordnungen beschlossen, auf deren Basis die Wirtschaftskammer 2010 dann wählt.
Insgesamt soll die Anzahl der Fachorganisationen von 128 auf etwa 80 reduziert werden. "Für die kleinen Fachschienen ist das Ergebnis nicht angenehm", kommentierte Präsidiumsmitglied und SP-Finanzsprecher Christoph Matznetter. Grundsätzlich gibt es für Fachorganisationen, die zu klein sind und/oder sich nicht ausreichend finanzieren können drei Möglichkeiten:
1.) Sie schließen sich einer anderen Fachorganisation an.
2.) Sie schließen sich österreichweit zu einem Branchenverband zusammen.
3.) Sie dürfen als eigenständige Fachorganisation weiterbestehen, obwohl sie die Kriterien nicht erfüllen, weil dafür eine besondere wirtschaftliche Notwendigkeit besteht.
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