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Zäher Start für gemeinsame Energiepolitik der EU

Von WZ-Korrespondent Wolfgang Tucek

Wirtschaft

Streit um Details und Übernahmen. | Brüssel . Grundsätzlich sind sich die Vertreter der 25 Mitgliedsländer ebenso wie Bulgariens und Rumäniens darüber im Klaren, dass die EU eine gemeinsame Energiepolitik brauche. Das erklärte der österreichische Wirtschaftsminister und amtierende Ratsvorsitzende Martin Bartenstein am Dienstag anlässlich eines Sondertreffens der EU-Energieminister. Obwohl es nicht auf der Tagesordnung stand, sei "viel über Übernahmen und die Verhinderung von Übernahmen gesprochen" worden.


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Schwierig dürfte es mittelfristig für gemeinsame Mindestnormen eines europäischen Energiemix werden. Vehement pochten viele Mitgliedsstaaten auf ihre alleinige Kompetenz bei der Wahl ihres nationalen Energiemix. Atomkraft werde es in Österreich nicht geben, bekräftigte Bartenstein. Dass es keine Einigkeit über einen europäischen Energieregulator gebe, liege auch daran, dass sich noch nicht alle Länder zum Thema zu Wort gemeldet hätten. Er habe die Mitgliedsstaaten gebeten, rechtzeitig vor dem nächsten Treffen der Energieminister am 8. und 9. Juni ihre Positionen darzulegen.

Das derzeit "realistischste" Projekt sei die unter OMV-Führung geplante Mega-Pipeline Nabucco, durch die ab 2020 rund 30 Milliarden Kubikmeter Erdgas vom Kaspischen Meer durch die Türkei, Rumänien, Bulgarien und Ungarn nach Mitteleuropa strömen sollen. In Testbetrieb gehen soll die 4,5 Milliarden Euro teure Röhre 2010, die "politische Entscheidung" für den Bau 2006 fallen.