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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
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Innenminister Ernst Strasser wurde am Freitag mit einer SPÖ-"Dringlichen" im Bundesrat und heftiger Kritik an seiner Politik konfrontiert.
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Josef Cap, geschäftsführender SPÖ-Klubobmann, attackierte auf einer Pressekonferenz am Freitag heftig Minister Strasser und Landeshauptmann Jörg Haider. Strasser sei schuld an zu langen Asylverfahren und am "Kaputtsparen der Exekutive". Haider nehme unmenschlich in Kauf, dass in Österreich 10.000 Menschen auf der Straße stehen.
Strasser trage auch die Verantwortung für den Anstieg der Kriminalität, die sinkende Aufklärungsquote sowie die "Verpolitisierung der Exekutive". 493.000 Delikten im Jahr 1999 stünden über 700.000 Delikte im Jahr 2004 gegenüber - die Aufklärungsquote sei von 50 Prozent (1999) auf 37 Prozent (2004) gesunken. Deshalb stellte die SPÖ am Freitag im Bundesrat eine Dringliche Anfrage unter dem Titel: "SOS Innere Sicherheit".
Die Grüne Menschenrechtssprecherin Terezija Stoisits empörte sich über die Kritik Strassers und der FPÖ am Unabhängigen Bundesasylsenat (UBAS). Strassers Aussage, er habe im Österreich-Konvent eine Reform vorgeschlagen, sei eine "glatte Unwahrheit".
Strasser-Sprecher Johannes Rauch wies die Kritik zurück. Menschen, die Asyl brauchten, bekämen es jetzt rascher und effizienter. Seit 1. Mai 2004 sei die Zahl der Asylanträge um knapp 40 Prozent gesunken, die Anerkennungsquote zugleich auf knapp 50 Prozent gestiegen. Die Kriminalität sei vor allem in Wien in jüngster Zeit rückläufig.
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