Zum Hauptinhalt springen

Zankäpfel, ein beliebtes Exportgut

Von Hermann Sileitsch

Analysen

Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 14 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Alle Staaten lieben den freien Handel. Solange er ihnen politisch in den Kram passt. Werden hingegen nationale Interessen angetastet, so ist der Enthusiasmus für den freien Güterverkehr schon merklich abgekühlt. Das sollte im Hinterkopf haben, wer die Rolle der Welthandelsorganisation WTO in Genf hinterfragt.

Diese ist als Schiedsstelle für Streitigkeiten zwischen ihren 153 Mitgliedstaaten gedacht. Derer gibt es viele: von unerlaubten Förderungen über Handelsschranken bis hin zu Dumping-Vorwürfen.

Die Vorstellung, der freie Handel mit Waren, Dienstleistungen und Patenten komme ohne Regeln aus, geht gewaltig an der Realität vorbei. Ein hochkomplexes Regelwerk legt dar, wem was unter welchen Umständen erlaubt ist; noch dazu abhängig vom Entwicklungsstadium einer Volkswirtschaft. Für Außenstehende ist es fast unmöglich zu beurteilen, wer gegen die Regeln verstößt.

Im Konflikt um Seltene Erden (wichtige Industriemetalle, die für Hightech-Produkte vom Handydisplay über Waffensysteme bis zum Windrad gebraucht werden) ziehen die USA und die EU gemeinsam (mit Japan) gegen China ins Feld. Das überrascht: Schließlich beharken einander die Kläger selbst vor der WTO seit Jahren massiv - wegen unerlaubter Subventionen für die Flugzeugbauer Boeing und Airbus ebenso wie wegen chlorbehandelter US-Hühner, die der EU nicht schmecken.

Jetzt werfen Brüssel und Washington Peking vor, sein Quasi-Monopol im Abbau der Seltenen Erden (95 Prozent) zu missbrauchen. China verknappe die Ausfuhren und treibe dadurch die Preise hoch, zum Schaden von Firmen und Verbrauchern weltweit. Auf den ersten Blick sind die Sympathien somit klar verteilt, auf den zweiten nicht mehr: China wird in den kommenden Monaten noch oft Prügel beziehen. Es gehört im US-Wahlkampf zum guten Ton, die konkurrierende Wirtschaftsgroßmacht mit Drohgebärden zu bedenken.

Außerdem hat Pekings Argumentation einiges für sich, weil sie sich die Doppelbödigkeit des Westens zu eigen macht. China behauptet, es habe einige Produktionsstätten aus Gründen des Umweltschutzes geschlossen. Seltene Erden sind nämlich nicht so rar, wie der Name suggeriert. Allerdings ist der Abbau eine umweltschädliche und dreckige Angelegenheit, weshalb man China gerne den Vortritt gelassen hat.

Und obendrein war der chinesische Versuch, das Angebot knapp zu halten, nicht einmal sonderlich erfolgreich, sagen Experten. Die lokalen Regierungen hinterlaufen Pekings Pläne, weil sie auf die Einnahmen angewiesen sind. Somit stürzten die Preise für einzelne Schlüsselmetalle gegenüber dem Höchstwert im Herbst 2011 ohnehin um 75 Prozent ab.