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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Jose Luis Rodriguez Zapatero kann eine weitere Legislaturperiode lang im Amt bleiben. Spaniens Wähler haben am Sonntag ein klares Zeichen gesetzt und ihrem sozialdemokratischen Premier erneut das Vertrauen geschenkt und seine Partei (PSOE) noch gestärkt.
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Vor vier Jahren hatte die Volkspartei (PP) unter Mariano Rajoy die Wahlen, die sie schon sicher in der Tasche zu haben schien, nach den Anschlägen auf vier Vorortzüge in Madrid verloren. Die Wähler hatten der PP die Rechnung dafür präsentiert, dass die Regierung wider besseres Wissen für die Attentate die baskische Terrororganisation ETA verantwortlich gemacht hatte.
Zapatero wurde in den vier Jahren seither immer wieder vorgeworfen, von den Anschlägen politisch profitiert zu haben. Diesmal hat er es trotz eines klar der ETA zuzuordnenden Attentats am Vorabend der Wahl erneut geschafft, als Erster aus den Wahlen hervorzugehen. Und das, obwohl ihm im Wahlkampf der Wind entgegenblies. Oppositionschef Mariano Rajoy hatte dem Premier ununterbrochen vorgeworfen, mit der ETA Gespräche geführt zu haben. Das taten im Übrigen alle Regierungen des demokratischen Spaniens.
Zapatero hatte nach Jahren des Booms auch mit den Folgen eines nachlassenden Wirtschaftswachstums zu kämpfen.
Und letzten Endes hatte der sozialdemokratische Regierungschef in der katholischen Kirche einen entschiedenen Gegner. Die Hardliner rund um den Madrider Kardinal Antonio Maria Rouco Varela, der erst in der Vorwoche an die Spitze der spanischen Bischofskonferenz gewählt wurde, haben den spanischen Sozialisten die Einführung der Homosexuellen-Ehe nie verziehen und seit Monaten gegen die Regierung Stimmung gemacht. Seit Francos Zeiten hat sich die Kirche nicht mehr so deutlich in die Politik des Landes eingemischt.
Zapateros PSOE hat trotz dieser widrigen Umstände am Sonntag fünf Mandate dazugewonnen. Die oppositionelle Volkspartei ist künftig ebenfalls um fünf Sitze stärker. Zusammen verfügen die beiden großen Parteien jetzt über fast 84 Prozent der Stimmen und über 322 der insgesamt 350 Parlamentssitze. Der Weg zum Zweiparteienstaat ist ein weiteres Stück kürzer geworden.
Nur mehr zwei der acht weiteren Parteien - jene der gemäßigten katalanischen Nationalisten (CiU) und die der gemäßigten baskischen Nationalisten (PNV) - verfügen über Fraktionsstärke im Madrider Parlament.
Die Nachfolgepartei der spanischen Kommunisten, die Vereinigte Linke, konnte nur noch zwei ihrer bisherigen fünf Mandate retten.
Zapatero kann aber weiterhin auf die Unterstützung regionaler Parteien rechnen, da die Volkspartei mit ihrer streng zentralistischen Ausrichtung bei diesen Gruppen kaum Freunde findet.
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