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Wechsel in vier Ministerien. | Vorbereitungen auf Wahlkampf. | Madrid. Mit neuen Gesichtern im Kabinett will Spaniens Ministerpräsident Jose Luis Zapatero die Endphase der Legislaturperiode bis zu den Wahlen im März 2008 bestreiten. Überraschend kündigte er am Freitag die Umbesetzung in vier Kabinettsposten an. Die Schlüsselministerien ließ der sozialistische Regierungschef unberührt.
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Von zwei in der spanischen Politik neuen Namen erhofft sich der Premier offenkundig positive Wirkung im Wahlkampf, der eigentlich schon mit der Debatte zur Lage der Nation diese Woche begonnen hatte und nach der zweimonatigen parlamentarischen Sommerpause ab Herbst intensiv geführt werden dürfte.
Mit Bernat Soria hat sich Zapatero einen international renommierten Bio-Mediziner als Gesundheitsminister geholt. Der 56-jährige Wissenschaftler hat sich als Stammzellenforscher einen Namen gemacht, lässt aber jegliche politische Erfahrung vermissen.
Neuer Kulturminister wird der Literaturkritiker und Journalist Cesar Antonio Molina (55), bisher Direktor des Instituto Cervantes, das weltweit für Verbreitung und Pflege der spanischen Sprache und Kultur tätig ist.
Politisches Signal
Beide Ernennungen haben politische Signalwirkung. Die Stammzellenforschung ist zwischen der regierenden Sozialistischen Partei und der konservativen Volkspartei umstritten. Während die Sozialisten auf offensive Nutzung der medizinischen Möglichkeiten setzen, zieht die Volkspartei mit ethisch-moralischen Begründungen die Bremse. Molina steht als Kulturminister für Zapateros Traum von einer "Allianz der Kulturen", die wesentliches Ziel der spanischen Außenpolitik ist.
Künftige Wohnungsbauministerin wird Carme Chacon. Die 36-jährige Professorin für Verfassungsrecht war bisher Vize-Präsidentin des Parlaments. Die bisherige Gesundheitsministerin Elena Salgado (58) löst Jordi Sevilla als Minister für öffentliche Verwaltung ab.