Zum Hauptinhalt springen

Zapateros Mannschaft gewinnt Konturen

Von Rainer Mayerhofer

Politik

Nach dem früheren EU-Beauftragten für den Nahen Osten, Miguel Angel Moratinos, der Außenminister und dem früheren Vizepräsidenten der EU-Kommission, Manuel Marin, der Parlamentspräsident werden soll, holt sich der designierte spanische Ministerpräsident Jose Luis Zapatero einen weiteren EU-erprobten Mann in seine Mannschaft: EU-Währungskommissar Pedro Solbes wird Wirtschafts- und Finanzminister und stellvertretender Regierungschef.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 20 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Der am 31. August 1942 in Pinoso in der Provinz Alicante geborene Solbes kehrt damit auf den Posten zurück, den er bereits vor dem Machtwechsel im Jahr 1996 bekleidet hatte. Der überzeugte Europäer war schon in den Siebzigerjahren Mitglied des Beraterstabes der spanischen Delegation bei der damaligen EG in Brüssel und von 1985 bis 1991 unter Premierminister Felipe Gonzalez für EG-Fragen zuständiger Staatssekretär im Außenministerium, bevor er 1991 zum Minister für Landwirtschaft, Fischerei- und Ernährungswesen bestellt wurde. 1993 wurde Solbes erstmals Wirtschafts- und Finanzminister und blieb es bis zum Machtwechsel im Jahr 1996. Im Juli 1999 wurde Solbes zum Kommissar für Währungswesen und Wirtschaftsfragen in der neuen EU-Kommission unter Romano Prodi bestellt.

In Brüssel wird darüber spekuliert, dass Prodi selbst oder Wettbewerbskommissar Mario Monti bis zum Auslaufen der Amtszeit im Oktober die Aufgaben von Solbes übernehmen könnten. In Kreisen der sozialistischen Parlamentsfraktion hieß es, dass auch der frühere Präsident des EU-Parlaments, Enrique Baron Crespo als Nachfolger im Gespräch sei.

Der Bankfachmann Miguel Sebastian, der ebenfalls als Finanzminister im Gespräch war, will nur Berater Zapateros in Wirtschaftsfragen sein. Sebastian hatte das Wirtschaftsprogramm der PSOE koordiniert.

Der künftige Ministerpräsident hat bereits angekündigt, dass seine Regierung 16 Minister haben und gleich viele Frauen wie Männer umfassen wird. Bisher ist nur klar, dass neben Solbes Miguel Angel Moratinos Außenminister und Jose Bono, vor vier Jahren Zapateros Konkurrent um die Parteiführung, Verteidigungsminister wird.

Als Parlamentsvizepräsidentin ist die erst 32-jährige katalanische Abgeordnete Carme Chacon vorgesehen.

Auch bei der nun oppositionellen Volkspartei (PP) werden in diesen Tagen die personellen Weichen gestellt. Der scheidende Innenminister Angel Acebes, der engste Vertraute des scheidenden Premierministers Jose Maria Aznar, wurde von Parteichef Mariano Rajoy zu seinem Stellvertreter vorgeschlagen. Auch die Namen der Spitzenkandidaten für die EU-Wahl am 13 Juni wurden erörtert. Wenn er nicht die Nachfolge des Deutschen Horst Köhler, der neuer Bundespräsident in Berlin werden soll, beim Internationalen Währungsfonds antritt, gilt Wirtschaftsminister Rodrigo Rato als Favorit, sonst der soll der frühere Innenminister Jaime Mayor, Chef der Volkspartei im Baskenland, als PP-Spitzenkandidat antreten.

Drei weitere Festnahmen

Die spanische Polizei hat unterdessen drei weitere Männer festgenommen, die verdächtigt werden, an den Terroranschlägen vom 11. März beteiligt gewesen zu sein. Der spanischen Nachrichtenagentur EFE zufolge stammen die Festgenommenen aus dem Maghreb-Raum.

Ermittlungsrichter Juan del Olmo hat Haftbefehle gegen zwei weitere Verdächtige erlassen. Wie aus Justizkreisen in der spanischen Hauptstadt verlautete, wurde mit der Marokkanerin Naima Oulad erstmals eine Frau unter dem Verdacht der Beteiligung an den Attentaten in Untersuchungshaft genommen. Der zweite Verdächtige, gegen den Haftbefehl erlassen wurde, stammt ebenfalls aus Marokko.

Zwei Wochen nach den Anschlägen von Madrid liegen 124 Verletzte noch immer im Krankenhaus. Die behandelnden Ärzte stuften den Gesundheitszustand von zwei der Patienten weiterhin als lebensbedrohlich ein.

Tausende Bewohner Madrids bedankten sich Donnerstag bei den Rettungsdiensten. Sie ehrten die rund 7000 Feuerwehrleute, Sanitäter, Polizisten und Freiwilligen, die nach den Anschlägen auf vier Vorortzüge vom 11. März die Toten geborgen und den zahllosen Verletzten beigestanden hatten.