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Zeigen, wie es gehen könnte

Von Walter Hämmerle

Politik

Steirische SPÖ startet mit Landesparteitag ins Wahljahr - Parteireform und Wiederwahl von Voves im Mittelpunkt.


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Graz. Mit der Bundespolitik hat er abgeschlossen und der eigenen Branche spricht er ein schlechtes, aber ehrliches Zeugnis aus, wenn er - wie kürzlich im Interview mit der "Kleinen Zeitung" - meint, dass "aktuell keine Partei den Wählern ein Konzept für das 21. Jahrhundert anbieten kann". Aber zeigen, wie es gehen könnte, das will er schon noch.

Die Rede ist von Franz Voves, lange Jahre der Gottseibeiuns diverser SPÖ-Vorsitzender, der vom Wiener Boulevard und politischen Gegnern "Kernölsozialist" geschimpft wurde. Im Februar wird er 62, seit 2002 ist er Landesparteichef und seit 2005 der erste rote Landeshauptmann in der Steiermark. Wenn es nach ihm gegangen wäre, würde er sich nun mit den Planungen für den Ruhestand beschäftigen. Doch die Umstände sind nicht danach.

Die SPÖ steht enorm unter Druck. Der Bundestrend sorgt für Gegenwind, die rot-schwarzen Reformen im Land werden zwar allseits gelobt, sorgen aber auch für Widerstand in den eigenen Reihen; hinzu kommt eine traditionell starke FPÖ, die Neos und Frank Stronach, der als Steirer in der Steiermark noch immer ein Faktor ist. Kurz: keine guten Aussichten für die Landtagswahl im Oktober 2015 - und noch weniger für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im März.

Also muss Voves noch einmal ran. Seine Wiederwahl als Vorsitzender beim Landesparteitag in Unterpremstätten an diesem Samstag ist deshalb reine Formsache. Auskunft über die Stimmung wird allenfalls das Wahlergebnis bringen, 2012 waren es 91 Prozent, 2009, ein Jahr vor der letzten Landtagswahl, starke 99 Prozent. "Ein Neuner sollte vorne stehen, dann passt’s", heißt es aus der Landespartei.

Erwartet werden 400 Delegierte und rund 2000 Besucher; Werner Faymann, den Bundesparteivorsitzenden, werden sie nur kurz erleben: Zehn Minuten nur soll der Kanzler sprechen. Faymann selbst muss sich dann in zwei Wochen, am 28. und 29. November, der Wiederwahl stellen.

In der Steiermark steht die Reform der Landespartei im Zentrum; Ziel sind schlankere Gremien und die Öffnung für Nichtmitglieder. Das 46-köpfige Parteipräsidium wird gestrichen, der Vorstand, in dem rund 100 Funktionäre saßen, wird auf 70 Mitglieder reduziert, und die 17 Bezirksparteien werden zu neun Regionalparteien zusammengefasst, erläutert Landesgeschäftsführer Max Lercher. Neu ist ein erweiterter Landesparteivorstand mit 150 Mitgliedern, der zumindest zweimal jährlich tagen muss. Nicht-Mitglieder sollen künftig auch Mandate erhalten. Alle Kandidaten müssen sich vor der Listenerstellung einem Hearing stellen.

Lercher hofft, dass die eine oder andere Reform der Landespartei, deren Vorbereitung zwei Jahre gedauert hat, auch in Wien Berücksichtigung findet; die Bundespartei plant, ihre Strukturreform 2016 umzusetzen. Selbst hat sich Lercher Anregungen bei den Organisationsstrukturen der Gewerkschaften, der deutschen SPD und sogar bei der ziemlich konservativen CSU geholt; weil die sei, wie der Sozialdemokrat neidlos anerkennt, "schon eine sehr gut organisierte Partei".