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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Berlin - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder muss die Landtagswahlen am 2. Februar in Hessen und in Niedersachsen fürchten. Vier Monate nach dem knappen Sieg bei der Bundestagswahl droht der SPD eine schwere Schlappe.
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Noch gibt sich Schröder trotz der miserablen SPD-Umfragewerte in beiden Bundesländern nicht geschlagen. Der Kanzler und SPD-Chef verweist gerne auf seine Erfahrungen aus dem Bundestagswahlkampf. Auch dort schien Rot-Grün im vergangenen Sommer auf verlorenem Posten zu stehen. Dann kam die Hochwasser-Katastrophe an der Elbe. Außenpolitisch legte sich Schröder auf das Nein zu jedem Irak-Krieg fest - und die Stimmung kippte zu seinen Gunsten.
Doch jetzt scheint keine Rettung in Sicht. In Hessen sehen die Umfragen Ministerpräsident Roland Koch trotz des früheren Finanz-Skandals seiner CDU unangefochten. Allenfalls muss er das Scheitern seines Koalitions-Partners FDP an der Fünf-Prozent-Hürde fürchten.
Selbst im von den Sozialdemokraten allein regierten Niedersachsen deuten diesmal alle Umfragen auf einen Sieg von CDU und FDP hin. Eine derartige Pleite in seinem Heimatland Niedersachsen müsste den Bundeskanzler besonders schmerzen. Dort hatte sich Schröder mit einem spektakulären Sieg bei der Landtagswahl 1998 auch die Kanzlerkandidatur erkämpft. Und wenn die SPD nun in Niedersachsen die Macht abgeben müsste, wäre es vor allem eine Folge des Fehlstarts der zweiten rot-grünen Bundesregierung.
SPD-Ministerpräsident Sigmar Gabriel versuchte noch, sich vom Abwärts-Sog der Bundesregierung abzusetzen, etwa mit eigenen Vorschlägen zur Finanzpolitik. Doch er kann allenfalls hoffen, den Macht-Erhalt mit Hilfe der Grünen zu schaffen.
Offen ist, wie stark Schröders Stellung durch eine Niederlage in Niedersachsen unterminiert würde. Vor den Landtagswahlen hält selbst der linke SPD-Flügel still. Falls Niedersachsen verloren geht, könnte es für Schröders schwieriger werden, etwa bei der Durchsetzung von Gesundheitspolitik-Reformen, die kaum mit SPD-Dogmen vereinbar sind.
In der Länderkammer hätte Schröder auf jeden Fall weiter eine Mehrheit der Unions-geführten Bundesländer gegen sich. Seine rot-grüne Regierung ist schon bisher zum Kompromiss gezwungen bei Gesetzen wie etwa zur Zuwanderung, die einer Mehrheit im Bundesrat bedürfen.
Die Union will nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl jetzt Hessen und Niedersachsen zum "Denkzettel" für Rot-Grün machen.
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