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Zivildiener, Eurofighter-Opfer und Afrika-Missionar: Verteidigungsminister Norbert Darabos

Von Walter Hämmerle

Analysen

Eigentlich hätte Norbert Darabos ja Innenminister werden wollen, doch Alfred Gusenbauer machte seinem treuen Weggefährten einen Strich durch die Rechnung: Anstatt an den Schalthebeln eines der mächtigsten Ministerien zu sitzen, musste der damalige SPÖ-Bundesgeschäftsführer und erfolgreiche Kampagnen-Manager plötzlich mit der Rossauer Kaserne vorlieb nehmen.


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Den Frust über diese Degradierung in allerletzter Minute konnte Darabos lange nicht überwinden, und Gusenbauer streute noch Salz in die Wunden des Gedemütigten, indem er meinte, Darabos habe mit dem Verteidigungsressort doch ohnedies "das große Los gezogen". Tatsächlich durfte sich fortan ausgerechnet jener SPÖ-Politiker mit den ungeliebten Eurofightern herumschlagen, der deren Abbestellung am lautesten gefordert hatte. Eine zweifelhafte Ehre, zumal die Aussichtslosigkeit dieses Unterfangens realpolitisch vom ersten Tag der neuen großen Koalition feststand.

Dass der Oppositionspolitiker Darabos auf der Abbestellung beharrte, gehört zum Handwerk.

Negative Spitzenwerte

Dass aber auch der Verteidigungsminister Darabos die längste Zeit an diesem Wunschziel festhielt, darf getrost als sein schwerster Fehler gewertet werden. Zuletzt hat ihm der Rechnungshof für den Vergleich mit der Eurofighter GmbH - weniger Flugzeuge alten Typs kosten pro Jet mehr als ursprünglich - ein vernichtendes Urteil ausgestellt.

Tatsächlich überschattete das ebenso moderne wie teure Fluggerät die gesamte Amtszeit des Ministers. Darabos nahm sich dadurch jeden Raum für andere Akzente. Der politische Preis für diese verunglückte Strategie waren regelmäßig negative Spitzenwerte im APA/OGM-Vertrauensindex: Mit Werten weit im Minus-Bereich hatte Darabos ein Dauerabo auf die hinteren Plätze - "übertroffen" nur noch von Heinz-Christian Strache und Peter Westenthaler.

Der 44-jährige Burgenländer hatte aber auch sonst einen schweren Start: Dass ausgerechnet ein Zivildiener erstmals an die Spitze des Heeres trat, löste dortselbst nicht gerade Freudensprünge aus. Hinzu kommt, dass es bei diesem Ressort in erster Linie um Mängelverwaltung geht, verweigert die Republik ihren Streitkräften doch seit Jahrzehnten die notwendigen Mittel.

Um operativen Anspruch und finanzielle Möglichkeiten wieder halbwegs ins Lot zu bringen, läuft seit 2006 die Umsetzung der Bundesheerreform 2010, die Darabos von seinem Vorgänger Günther Platter erbte.

Kasernen werden zugesperrt, die Truppenstärke reduziert, Verwaltungspersonal abgebaut, Ausrüstung punktuell modernisiert, Ausbildung professionalisiert und das Heer insgesamt auf internationale Missionen fokussiert. Kein Honigschlecken für einen Minister. Beim Heer beteuert man, mit der Umsetzung im Zeitplan zu sein, hinter vorgehaltener Hand ist man sich bewusst, dass das Zieldatum 2010 wohl kaum zu halten sein wird.

Umstritten war auch die Beteiligung Österreichs an der EU-Mission im Tschad in der Grenzregion zum bürgerkriegsgeplagten Sudan. Der humanitäre Einsatz startete im Jänner und soll bis März 2009 befristet sein. Die Mission wurde von FPÖ und Grünen heftig kritisiert, wenngleich aus diametral entgegengesetzten Gründen.

Sein Talent für Populismus stellte Darabos bei der erst kürzlich erfolgten neuerlichen Verlängerung des Assistenzeinsatzes des Bundesheeres im ehemaligen Schengen-Grenzraum unter Beweis. Eigentlich sollte dieser endgültig 2008 auslaufen, immerhin datiert der Fall des Eisernen Vorhangs bereits aus dem Jahr 1989. Doch da erneut Nationalratswahlen anstehen und Darabos darüber hinaus als SPÖ-Spitzenkandidat im Burgenland firmiert, wurde kurzfristig noch einmal umdisponiert.

Sein Amt hat Darabos mittlerweile aber dennoch lieb gewonnen, will er doch laut eigener Aussage Verteidigungsminister bleiben.

BiographieVerteidigungsminister Norbert Darabos