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Wenn Internetsucht einen Pensionisten trifft
6 Mingestern
Land bekommt neue Regierung. | Armee dominiert das Parlament. | Rangun. Es sieht auf den ersten Blick wie eine große politische Veränderung aus: In Burma (Myanmar) wurde der staatliche Friedens- und Entwicklungsrat offiziell aufgelöst. Er war vom Militär geführt und beherrschte das Land seit 1988 mit eiserner Faust.
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Auf den zweiten Blick wird aber klar, dass es sich nur um eine kosmetische Veränderung der Machtstrukturen handelt: Zwar hat Burma mit Thein Sein nun einen neuen Präsidenten, der 30 Ministerien vorsteht, und seit Jahrzehnten wieder ein gewähltes Parlament. Doch hat sich die Junta damit nur eine zivile Fassade gegeben.
Das Militär besetzt die Schlüsselministerien, nach den manipulierten Wahlen im November hält die Junta-Partei "Union für Solidarität und Entwicklung" (USDP) 80 Prozent der Parlamentsmandate, und Präsident Thein Sein ist ein ehemaliger General. Die stärkste demokratische Kraft, die Nationale Liga für Demokratie von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, war von den Wahlen ausgeschlossen.
Der bisherige Machthaber in dem südostasiatischen Land, Than Shwe, hat sich von der Spitze der Armee zurückgezogen. Doch es wird erwartet, dass der starke Mann Burmas im Hintergrund weiterhin seinen Einfluss geltend macht. Zu befürchten hat der 77-jährige Generalissimus, unter dessen Herrschaft zahlreiche Menschenrechtsverbrechen begangen wurden, ohnehin nichts: Auf allen Schlüsselpositionen sitzen seine Vertrauten.
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