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Im Last-Chance-Zeitalter bewusst reisen
3 Minheute
Spaniens Regierungschef José María Aznar glaubt nicht an eine Einigung über die EU-Verfassung, wie er bei seinem USA-Besuch erklärte.
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Die guten anglo-amerikanischen Beziehungen weiß Spanien zu pflegen. Das zeigte sich auch in der Irak-Politik. Nach der Spaltung des "alten" Kontinents in dieser Frage wolle man sich nun um eine Verbesserung des transatlantischen Verhältnisses bemühen, heißt es aus Madrid. Mit den jüngsten Aussagen dürften die Spanier allerdings der Europäischen Union einen Bärendienst erwiesen haben.
Eine Einigung über die EU-Verfassung wäre "zwar wünschenswert, aber ich bin nicht sicher, dass dies möglich ist", sagte Aznar laut spanischen Medien in den USA. Für das Scheitern des Verfassungsgipfels im Dezember gab er indirekt Deutschland und Frankreich die Schuld: "Einige Länder möchten, dass nur wenige bestimmen, und wir anderen wollen, dass es ein paar mehr sind, die etwas zu sagen haben", so Aznar.
Madrid möchte in den weiteren Verhandlungen an den Abstimmungsregeln laut Nizza-Vertrag festhalten. Das bekräftigte bei einem Besuch in Großbritannien auch Aznars wahrscheinlicher Nachfolger im Regierungsamt, Mariano Rajoy, der bei den Parlamentswahlen am 14. März als konservativer Spitzenkandidat ins Rennen geht. Spanien und Polen wurden im Nizza-Vertrag - ausgehandelt unter der EU-Präsidentschaft von Frankreichs Staatschef Jacques Chirac - im EU-Ministerrat überproportional begünstigt. Es sei "mehr als ungerecht", dass einige Mitgliedstaaten die Vereinbarungen von Nizza ändern wollten und den anderen diese Modifikation aufzwingen, sagte Rajoy in London.
Eine schnelle Einigung über die Verfassung scheint damit tatsächlich nicht in Sicht zu sein. Das dürfte unter anderen London ebenfalls nicht stören: Großbritannien hat keine geschriebene Verfassung im klassischen Sinn - und ursprünglich ein Grundgesetz für die EU kategorisch abgelehnt. Nicht wirklich erfreut über das hehre Ziel eines gemeinsamen Grundgesetzes in Europa war von vornherein auch Washington nicht. Eine Alternative für die EU-Verfassung, sollte diese endgültig scheitern, gibt es auch schon: Sie heißt "Pioniergruppe" und wird allen voran von Frankreich propagiert. Jüngst meinte Premierminister Jean-Pierre Raffarin, Großbritannien sollte dann Partner in der EU-Verteidigungspolitik sein und Polen mit Deutschland und Frankreich besonders kooperieren.
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