Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Verwirrung um Moskaus Zick-Zack-Kurs zum Iran. | Khamenei warnt den Westen. | Teheran/NewYork/Moskau. Am Donnerstagabend wurde im UNO-Sicherheitsrat ein weiterer Anlauf unternommen, den "gordischen Knoten Iran" zu lösen. Die tiefe Meinungskluft zwischen den UN-Mitgliedern über eine Ausweitung der UN-Sanktionen gegen Teheran zeigte sich am Mittwoch in einer hitzigen Debatte.
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Großbritannien, Frankreich und die USA lehnten eine Aussetzung der Iran-Sanktionen kategorisch ab. Der Vorschlag des derzeitigen Sicherheitsratspräsidenten Südafrika nach einer Auszeit von 90 Tagen sei "total pervers", empörte sich der britische UN-Botschafter Emyr Jones Parry in New York. US-Botschafter Alejandro Wolff wies auch die Anträge von Indonesien und Katar zurück, den gesamten Nahen und Mittleren Osten von Massenvernichtungswaffen zu befreien.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow meinte hingegen, die Anträge von Südafrika, Indonesien und anderen Ländern sollten ernsthaft geprüft werden. Südafrika hatte vorgeschlagen, die zusätzlichen Strafmaßnahmen wegen Irans umstrittener Urananreicherung deutlich abzuschwächen. Im russischen Parlament wies Lawrow einen Zusammenhang zwischen der verzögerten Lieferung von Brennelementen für das iranische Atomkraftwerk Bushehr und der UN-Resolution zurück. Medienberichte hierzu nannte Lawrow einen "skrupellosen Trick". Grund für die Probleme sei, dass die iranische Seite ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen sei. Die "kolportierte Eiszeit" zwischen Moskau und Teheran wollte er nicht überbewerten. Das staatliche iranische Fernsehen sieht dies anders und warf Russland am Dienstag Unzuverlässigkeit und Doppelmoral vor.
Auch Irans geistliche Führer, Ayatollah Ali Khamenei, meldete sich zu anlässlich des iranischen Neujahrstages am Mittwoch zu Wort. In einer klaren Warnung an den Westen drohte er mit der Fortführung des Atomprogramms außerhalb internationaler Richtlinien, "wenn der UN-Sicherheitsrat zu illegalen Maßnahmen greife". "Sanktionen könnten unter Umständen sogar gut sein, weil sie uns motivieren", meinte er.
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