Zugang zu Arzneimitteln: Licht am Ende des Tunnels?

Weltweit sind 42 Millionen Menschen an AIDS erkrankt, mehr als 3 Million davon sind Kinder. An Malaria sterben in Afrika jedes Jahr 1 Million Menschen, d.h. jeden Tag 3000 Menschen. Aber es gibt auch andere Epidemien und Pandemien, und sie schlagen vor allem in den armen Ländern zu. Über den Zugang zu Arzneimitteln darf deshalb nicht verhandelt werden, denn hier geht es um Leben oder Tod.

Dies war die Botschaft des Präsidenten der Europäischen Kommission, Romano Prodi, anlässlich der Konferenz über den Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria, die vom 13. bis 16. Juli in Paris stattfand. Europa trägt als Wirtschaftsmacht eine gewisse Verantwortung, der es sich nicht entziehen kann. Welchen Sinn hätte ein europäisches Projekt, wenn es sich Egoismus und Abkapselung beugen müsste? Welche Wirkung hätten unsere Worte, wenn wir ihnen keine Taten folgen ließen? Deshalb muss unser Engagement eindeutig und unmissverständlich sein.

Armutsminderung

Im Kampf gegen diese Krankheiten stellen sich gleich mehrere Herausforderungen, an erster Stelle Armutsminderung und Entwicklung. Dies ist das erklärte Ziel des im Jahre 2001 von der Europäischen Union auf den Weg gebrachten Aktionsprogramms zur Bekämpfung der drei wichtigsten übertragbaren Krankheiten. Das Programm wurde mit über 1 Mrd. E ausgestattet. Auf internationaler Ebene hat die Europäische Union von Anfang an die Idee eines globalen Gesundheitsfonds zur Finanzierung spezifischer Projekte unterstützt. Gegenwärtig trägt sie über 55 % des Fonds, der über rund 4,5 Mrd. ! verfügt.

Doppelte Opferrolle

Wir wollen jedoch nichts beschönigen: Es wird noch lange dauern, bis diese Länder für alle erforderlichen Ausgaben für Prävention, Pflege und sozialen Schutz ihrer Bevölkerung selbst aufkommen können. Sie dürfen auf keinen Fall Opfer der Krankheit als auch Opfer der Kosten für die Gesundheitspflege werden.

Die Problematik ist bekannt: Es gibt zwar Behandlungsmöglichkeiten, aber diese sind teuer und werden nach den Gesetzen von Angebot und Nachfrage verteilt. Die Nachfrage - mit den entsprechen Mitteln - befindet sich im Norden, während im Süden eine akute medizinische Notlage besteht. Es gibt Situationen, in denen wir dem Spiel der Kräfte des Marktes nicht tatenlos zusehen dürfen. Nichts leichter als das, könnte man denken, doch leider ist es nicht ganz so einfach. Wir müssen ein Instrument finden, mit dem wir die gesundheitlichen und medizinischen Bedürfnisse decken und gleichzeitig die Arzneimittelforschung finanzieren können. Diese beiden Ziele sind untrennbar miteinander verbunden: Dank der Forschung können wir die erforderlichen Behandlungsmöglichkeiten entwickeln, sie ist unverzichtbar.

Diese Botschaft steht hinter dem Beschluss der EU, in den nächsten vier Jahren über 450 Mio. ! für Forschung und Entwicklung neuer Arzneimittel und Impfstoffe bereitzustellen. Sobald deren Entwicklung abgeschlossen ist, muss eine großflächige Verteilung dieser Arzneimittel und Impfstoffe gewährleistet werden. Die damit verbundenen hohen Kosten stellen für die Industrieländer kein Problem, für die Entwicklungsländer aber ein unüberwindbares Hindernis dar.

Zugang zu Generika

Dieses Problem haben auch die 146 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) im November 2001 in Doha angesprochen. Gemeinsam haben wir beschlossen, die WTO-Regeln über die Rechte am geistigen Eigentum zu ändern und den ärmsten Ländern, die nicht in der Lage sind, die benötigten teuren Arzneimittel zu kaufen, den Zugang zu Generika zu ermöglichen. Der in Doha angenommene Mechanismus ist unkompliziert: Die Arzneimittelindustrie erlaubt den in den Entwicklungsländern ansässigen Laboren durch "Zwangslizenzen" eine kostengünstigere Herstellung von Generika.

Produktionskapazitäten

Bleibt noch das Problem der Länder, die über keine eigenen Produktionskapazitäten verfügen. Die Diskussionen über diesen Punkt hätten letzten Dezember abgeschlossen werden sollen. Da der Teufel im Detail steckt, haben sich die Diskussionen über die Frage, welche Krankheiten und Länder von dem genannten Abkommen begünstigt werden sollen, festgefahren. Unserer Ansicht nach ist es offensichtlich, dass das Konzept mit dem Wortlaut und den Absichten der Erklärung von Doha im Einklang stehen muss: An die Stelle der heutigen Epidemien können morgen schon andere treten, mit denen wir nicht gerechnet haben. Wir müssen deshalb gewährleisten, dass der Mechanismus auch wirklich den Ländern zu Gute kommt, die über keine Produktionskapazitäten verfügen und dass von diesem Ziel nicht abgewichen wird.

145 WTO-Mitglieder von 146 teilen diese Auffassung. Einzig die USA unter dem Druck ihrer mächtigen Arzneimittelindustrien befürchten, dass die Entwicklungsländer das System missbrauchen und damit der medizinischen Forschung schaden könnten. Sie fürchten, dass diese Länder das System ausnutzen werden, um sich vor allem Viagra oder Aspirin zu beschaffen. Auch wenn diese Befürchtungen begründet wären, so geht es hier doch um die Verteilung von Arzneimitteln in Ländern, die bisher noch keine Arzneimittel verbrauchen...

Vertrauensproblem

Das eigentliche Problem liegt im Mangel an Vertrauen. Und gegen dieses fehlende Vertrauen müssen wir unbedingt etwas tun. Die Europäische Union wird ihre Bemühungen nicht aufzugeben. Wir werden auch in Zukunft die Gespräche zwischen den Regierungen, den Unternehmen und den internationalen Einrichtungen fördern.

Ich bin davon überzeugt, dass es uns im Vorfeld des Treffens auf Ministerebene in Cancun im nächsten September gelingen wird, eine Übereinstimmung zu erzielen. Hier geht es um eine höchst wichtige politische Frage, bei der die WTO-Mitglieder bereits bewiesen haben, dass sie eine Einigung erzielen können. Erst vor kurzem haben die amerikanische Regierung sowie die Mehrheit der Labore ermutigende Zeichen erkennen lassen.

Ich fordere sie auf, ihren Worten auch Taten folgen zu lassen und sich dem Übereinkommen anzuschließen, das die übrigen 145 WTO-Mitglieder bereits unterzeichnet haben. Nur gemeinsam können wir unsere Zukunft tatkräftig gestalten.