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Zum Schutz des Euro und seiner Länder

Von André Figueira de Sousa

Gastkommentare

Im Instrumentarium der EZB stellt das neue TPI eine große Errungenschaft dar.


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Am 1. Jänner 1999 wurde der Euro als neue gemeinsame Währung von elf Ländern eingeführt. Zunächst als elektronische Währung, drei Jahre später wurden die Euro-Banknoten und -Münzen eingeführt. Die heute bekannten Kryptowährungen sind demnach nicht die ersten digitalen Währungen. Die Geburt des Euro war ein Symbol der europäischen Integration, ein Prozess, der dem Kontinent Frieden, Freiheit und Wohlstand brachte.

Die Europäische Zentralbank (EZB) wurde gegründet, um die Gemeinschaftswährung Euro zu schützen und die Inflation im Zaum zu halten. Sie beaufsichtigt die Banken der Eurozone, entwickelt und gibt Banknoten aus, sorgt für den reibungslosen Betrieb der Finanzinfrastrukturen und trägt zur Wahrung der Finanzstabilität bei. Letzteres ist vor allem nach der Euro-Krise zu einer sehr wichtigen Aufgabe geworden. Als noch junge Institution (weniger als 30 Jahre) ist sie noch dabei, die Instrumente zu finden, mit denen sie ihre Aufgabe am besten erfüllen kann.

Das bekannte Instrument der gezielten längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte (TLTRO), das den Kreditinstituten attraktive Finanzierungsmöglichkeiten bietet, ist eines dieser Instrumente. Indem die EZB den Banken langfristige Finanzierungen zu attraktiven Konditionen anbietet, erhalten sie günstige Kreditkonditionen und regen die Kreditvergabe an die Realwirtschaft an.

Die Programme der EZB adressieren unterschiedliche Arten von Risiken. Während der Euro-Finanzkrise war die EZB zum Eingreifen gezwungen und startete am 10. Mai 2010 das Programm für die Wertpapiermärkte (SMP), um aktiv öffentliche und private Schuldtitel der Eurozone kaufen zu können. Auf diese Weise sorgte sie für Tiefe und Liquidität in diesen dysfunktionalen Marktsegmenten. Ziel war es, die Fehlfunktion der Fremdkapitalmärkte zu beheben und einen angemessenen geldpolitischen Transmissionsmechanismus wiederherzustellen. Der Umfang der Interventionen wurde vom EZB-Rat festgelegt.

Diese Initiative dauerte bis 6. September 2012, als der EZB-Rat seine Entscheidungen über einige technische Merkmale der endgültigen Transaktionen des Euro-Systems an den Sekundärmärkten veröffentlichte. Diese Geschäfte werden als Outright Monetary Transactions (OMT) bezeichnet und innerhalb eines bestimmten Rahmens durchgeführt. Die wichtigste Voraussetzung für OMT ist eine strenge und wirksame Konditionalität, die mit einem geeigneten Programm des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) verbunden ist.

Innovative Rettungsprogramme mit minimalem Risiko

Der ESM wurde im Oktober 2012 als Nachfolger der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) eingerichtet. Die EFSF war im Juni 2010 von den Mitgliedstaaten der Eurozone als vorübergehender Krisenbewältigungsmechanismus geschaffen worden. Ihr Nachfolger ist eine dauerhafte Lösung für das Fehlen eines Rückhaltes für Länder des Euroraums, die sich nicht mehr auf den Fremdkapitalmärkten finanzieren konnten. Die EFSF und der ESM bleiben rechtlich getrennt, teilen sich aber Personal, Einrichtungen und Abläufe. Dank dieses kollektiven Vorgehens konnten sie die Finanzmärkte anzapfen, um 5 der 19 Euroländer während der schlimmsten Phase der (Europäischen Staatsschulden-)Krise mit Rettungsmitteln zu versorgen.

Darüber hinaus wurden die Rettungsprogramme dank ihrer innovativen Struktur mit minimalem Risiko und praktisch ohne direkte Kosten für die Steuerzahler in anderen Ländern der Währungsunion finanziert. Was die OMT anbelangt, so können solche Programme die Form eines vollständigen ESM-Programms zur makroökonomischen Anpassung oder eines Vorsorgeprogramms (Kreditlinie zu erweiterten Bedingungen) annehmen, einschließlich der ESM-Primärmarktkäufe von in Not geratenen Staaten.

Ein weiteres Instrument waren die Programme zum Ankauf von Vermögenswerten, "ein Paket von nicht standardmäßigen geldpolitischen Maßnahmen, das auch gezielte längerfristige Refinanzierungsgeschäfte umfasst". Diese Programme wurden Mitte 2014 gestartet, um sicherzustellen, dass der geldpolitische Transmissionsmechanismus das richtige Maß an geldpolitischer Unterstützung bereitstellt, um Preisstabilität zu gewährleisten. Einige dieser Programme sind:

Einkaufsprogramm für den Unternehmenssektor (CSPP);

Ankaufsprogramm für den öffentlichen Sektor (PSPP);

Programm zum Ankauf von Asset-Backed Securities (ABSPP);

Drittes Programm zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen (CBPP3);

Pandemic Emergency Purchase Programme (PEPP) als jüngstes Programm.

Transmissionsschutzinstrument gegen unerwünschte Volatilität

Auf der vergangenen EZB-Sitzung am 21. Juli kam ein neues Instrument dazu: Das Transmissionsschutzinstrument (TPI). Das TPI kann aktiviert werden, um unerwünschter Volatilität in Bezug auf die Marktdynamik entgegenzuwirken. Das TPI wird sich hauptsächlich auf Wertpapiere des öffentlichen Sektors mit einer Restlaufzeit zwischen einem und zehn Jahren konzentrieren. Um für das TPI in Frage zu kommen, muss ein Land mehrere Kriterien erfüllen:

Einhaltung des finanzpolitischen Rahmens der EU: Das Land wird nicht mit einem Verfahren bei einem übermäßigen Defizit konfrontiert (EDP).

Keine schwerwiegenden makroökonomischen Ungleichgewichte: Das Land unterliegt nicht dem Verfahren bei einem übermäßigen Ungleichgewicht (EIP).

Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen: Die öffentliche Verschuldung ist tragfähig, und die EZB wird die Analysen verschiedener europäischer und internationaler Institutionen zur Tragfähigkeit der Schulden zusammen mit ihrer eigenen internen Analyse berücksichtigen.

Eine solide und nachhaltige makroökonomische Politik, die den in den Konjunktur- und Resilienzplänen für die Konjunktur- und Resilienzfazilität eingegangenen Verpflichtungen sowie den länderspezifischen Empfehlungen der EU-Kommission gerecht wird.

Schwieriger Einsatz des neuen Instruments und offene Fragen

Dieses Instrument stellt eine große Errungenschaft in einem so kurzen Zeitraum dar; es könnte jedoch schwierig sein, es auf der Grundlage der von der EZB selbst festgelegten Zulassungskriterien zum Einsatz zu bringen. Ein weiterer Punkt dieses Instruments ist der Verweis auf die PEPP-Reinvestitionen und die OMT, was den Markt fragen lässt, wie viel Volatilität die EZB benötigt, um das TPI zu aktivieren, und warum sie das TPI überhaupt benötigt, wenn ein Land die meisten und/oder alle Kriterien erfüllt, um in die Auswahl zu kommen.

Da die EZB den Kurs der Zinserhöhung fortsetzt, ist es sehr wahrscheinlich, dass es weitere Neuigkeiten bezüglich des TPI-Programms geben wird, insbesondere nach der Sommerpause, wenn der Markt für europäische Staatsanleihen wieder geöffnet sein wird. Das sind interessante Zeiten.