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Zündstoff unter dem roten Teppich

Von Ronald Schönhuber

Politik

Emmanuel Macron ist für Donald Trump zum wichtigsten Ansprechpartner in Europa geworden.


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Washington. Als Angela Merkel Donald Trump vor knapp einem Jahr zum ersten Mal in Washington besucht hatte, wurde die deutsche Kanzlerin von der US-Nachrichtenseite "Politico" noch blumig als "die Anführerin der freien Welt" angekündigt. Ein Gegenpol zum impulsiven und irrlichternden US-Präsidenten - nüchtern, thematisch sattelfest und mit langjähriger Erfahrung als Regierungschefin.

Wenn Merkel an diesem Freitag zum zweiten Mal bei Trump im Weißen Haus zu Gast ist, wird ihr diesen Titel aber wohl niemand mehr verleihen. Zu lange hat es gedauert, bis sich in Berlin doch noch eine handlungsfähige Koalition zusammengefunden hat, zu lange war Deutschland in der Weltpolitik fast abgemeldet. Und selbst jetzt, wo die Regierung schon einige Wochen im Amt ist, ist die Bundesrepublik auf internationaler Ebene kaum präsent. So hielt sich Berlin nicht nur beim Militäreinsatz der USA, Frankreichs und Großbritanniens in Syrien heraus, auch bei den Versuchen, die jüngste Eskalation des nun schon sieben Jahre dauernden Konfliktes diplomatisch einzuhegen, spielte Deutschland so gut wie keine Rolle.

Dass Merkel diesmal nicht mehr die gleiche hoffnungsvolle Bewunderung entgegenschlägt wie vor einem Jahr, liegt aber nicht ausschließlich daran. Denn mit Emmanuel Macron ist nur wenige Tage zuvor ein europäischer Politiker bei Trump zu Gast, dem die Rolle des Anführers derzeit viel besser zu passen scheint als der zuletzt oft zaudernden deutschen Kanzlerin. Der junge französische Präsident versucht mit großer Leidenschaft, die Reform der EU voranzutreiben, und bemüht sich gleichzeitig darum, auch international Themen zu setzen, sei es nun bei Fragen des Klimaschutzes oder beim Kampf gegen den Terror in Nordafrika.

Und anders als Merkel scheint Macron durchaus auch einen Draht zu Trump gefunden zu haben. Während die Kanzlerin am Freitag lediglich ein nüchternes kurzes Arbeitstreffen ohne großes Brimborium absolviert, bekommt Macron bei seinem dreitägigen Staatsbesuch den ganz großen roten Teppich ausgerollt. So stehen für den französischen Präsidenten, der von Trump schon am Montagabend zu einem privaten Dinner nach Mount Vernon, dem Landsitz des ersten Präsidenten George Washington, geladen wurde, am zweiten Tag nicht nur zahlreiche hochrangige Gespräche auf dem Programm.

Mit allen erdenkbaren Ehren

Gemeinsam mit dem US-Präsidenten wird der Franzose am Dienstag auch den Militärfriedhof Arlington mit seinen schier endlosen Gräberreihen besuchen. Nach der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses gibt es dann abends ein Staatsbankett im State Dining Room, das Trumps Ehefrau Melania höchstpersönlich organisiert und arrangiert hat. Zu Ende geht Macrons Besuch schließlich am Mittwoch mit einer Rede vor dem Kongress, bei der der französische Präsident den Bogen vom jahrhundertealten Bündnis der beiden Länder bis in die Gegenwart schlagen will.

Dass Trump und Macron durchaus miteinander können, hatte sich schon im Sommer 2017 bei Trumps Besuch in Paris abgezeichnet. Auch der französische Präsident hatte damals alle Register gezogen und dem Republikaner all das geboten, womit man ihn beeindrucken kann: So war Trump der Ehrengast bei der Militärparade zum französischen Nationalfeiertag auf den Champs-Elysees und speiste anschließend gemeinsam mit Macron und den beiden Ehefrauen im Eiffelturm im Restaurant von Sternekoch Alain Ducasse.

Macron habe Trumps Vertrauen gewonnen, sagte Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire unlängst der Zeitung "Le Monde". "Es ist ihm sogar gelungen, der einzige Gesprächspartner Trumps in Europa zu werden." Doch vollkommen friktionsfrei dürfte das Treffen zwischen Trump und Macron trotz aller Freundschaftsbekundungen nicht ablaufen. Denn auf dem Tisch liegen auch viele Themen, bei denen die beiden Männer mehr trennt, als sie eint.

So will Trump bis zum 1. Mai darüber entscheiden, ob die Europäische Union von den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium weiterhin ausgenommen bleibt oder nicht. Der US-Präsident, dem vor allem die hohen Exportüberschüsse einiger europäischer Länder ein Dorn im Auge sind, fordert von den Europäern allerdings spürbare Zugeständnisse für eine dauerhafte Befreiung wie etwa den Abbau von eigenen Zoll- und Handelsbarrieren.

Schwierige Überzeugungsarbeit

Da die Europäer sich dagegen bisher sträuben, dürfte Macrons Handlungsspielraum allerdings relativ begrenzt sein. So wird der französische Präsident wohl nicht viel mehr tun können, als - so wie in einem am Sonntag vom US-Sender Fox News ausgestrahlten Interview - beharrlich für die eigene Sache zu werben. "Man führt keinen Handelskrieg gegen seine Verbündeten", hatte Macron dort in Richtung Trump erklärt.

Schwierige Verhandlungen stehen dem Franzosen aber nicht nur beim Zollstreit bevor. Denn auch beim zweiten großen Thema des Treffens, dem Atomkonflikt mit dem Iran, liegen die beiden Staatsoberhäupter mit ihren Ansichten weit auseinander. So hat Trump gedroht, das bestehende und ihm verhasste Abkommen aufzukündigen, wenn es nicht bis zum 12. Mai verschärft wird und neue Einschränkungen für das iranische Raketenprogramm vereinbart werden. Die Europäer wollen das Abkommen dagegen unbedingt retten. "Dieser Deal ist nicht perfekt, aber es gibt keinen besseren", hatte Macron noch kurz vor seinem Abflug nach Washington erklärt. "Wir haben keinen Plan B für den Iran."

Dass sich Trump von Macron letztlich doch noch umstimmen lässt, scheint man aber selbst im Lager des französischen Präsidenten nicht so recht zu glauben. "Wie hoffen, dass Macron die richtigen Argumente findet, um Trump zu überzeugen, keinen Fehler zu machen", sagte ein hochrangiger französischer Diplomat. "Aber wir sind nicht sehr optimistisch." An Donald Trump scheint sich also auch der neue europäische Anführer die Zähne auszubeißen.