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Zurück in die Isolation?

Von Martyna Czarnowska

Analysen

Nach dem gescheiterten Referendum kann sich die Annäherung Mazedoniens an EU und Nato verzögern.


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Die Aufrufe zur Teilnahme, die Unterstützung aus der EU, die Betonung der Wichtigkeit des Votums – all das reichte nicht aus, um die Mehrheit der Mazedonier davon zu überzeugen, über ein Abkommen mit Griechenland abzustimmen. Teil der Vereinbarung war, dass der künftige Name des südosteuropäischen Staates Nordmazedonien wäre. Mindestens 50 Prozent der Wahlberechtigten hätten ihre Stimme abgeben müssen, um dem Votum Gültigkeit zu verleihen. Es schafften gerade einmal ein Drittel der Bürger zu den Urnen.

Ob sie dem Boykottaufruf des Staatspräsidenten und Teilen der Opposition gefolgt sind oder von den innenpolitischen Entwicklungen zermürbt waren – dass so viele Menschen ihr Stimmrecht nicht wahrgenommen haben, zeugt nicht zuletzt von einer Enttäuschung der Bürger. Bloß: Es hätte dieses Mal nicht um eine Abstrafung bestimmter Politiker oder deren Programme gehen sollen. Es ist um eine Weichenstellung für ein Land gegangen, das seine Isolation durchbrechen und sich seinen Platz in EU und Nato suchen will. Dass dies alles bei der Referendumsfrage verknüpft wurde, kann die Opposition zwar als Manipulationsversuch kritisieren. Es ändert aber kaum etwas an den Tatsachen: Der Namensstreit mit Griechenland hat nun einmal die Annäherung an die europäische und transatlantische Gemeinschaft blockiert.

Dass diese Blockade im Juni mit der Einigung auf ein Abkommen zwischen Athen und Skopje aufgeweicht wurde, war ein Erfolg für Mazedonien und ein positives Signal für andere südosteuropäische Länder, die ebenfalls in die EU streben. Für so manchen Experten war es sogar eine Überraschung, dass der Kompromiss nach jahrzehntelangem Stillstand dann doch innerhalb einiger Monate zustande gekommen ist.

Würde die Vereinbarung mit Griechenland umgesetzt, könnte es für Mazedonien schneller als bisher gehen. Im kommenden Jahr hätte die Aufnahme in die Nato ratifiziert werden, hätten Beitrittsverhandlungen mit der EU starten können. Doch das kann sich nun wieder verzögern.

Zum einen hat die Regierung unter dem Sozialdemokraten Zoran Zaev nun ein schwächeres Argument im Parlament, das mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit über eine Verfassungsänderung entscheiden muss. Hätte Zaev ein starkes Mandat von der Bevölkerung erhalten, könnte er die nationalkonservative Opposition eher davon überzeugen, für das Abkommen mit Athen – und die Namensänderung – zu stimmen.

Zum anderen bringt die Ungültigkeit des Referendums im Nachbarland auch den griechischen Premierminister Alexis Tsipras in eine schwierigere Lage. Er hat sich für einen Kompromiss stark gemacht, obwohl Teile der griechischen Bevölkerung und des Abgeordnetenhauses dagegen sind. Die Volksvertretung in Athen hat aber ebenfalls Mitspracherecht.

Wie sich die Parlamente entscheiden, ist nun fraglicher als zuvor. Dass Mazedonien wieder mehr Zeit verliert als notwendig, ist aber mittlerweile wahrscheinlicher.

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