Zurück zu alten Verhältnissen

Im Nationalen Sicherheitsrat haben wieder die Uniformträger das Sagen. Der oberste Strategieberater des US-Präsidenten, der ultrakonservative Stephen Bannon, wurde von Donald Trump entfernt. Sein Name taucht im offiziellen Organigramm des Gremiums nicht mehr auf.

Der nationale Sicherheitsrat berät den US-Präsidenten in wichtigen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Er wurde in den 40er Jahren unter Präsident Harry Truman geschaffen.

Nach seiner Angelobung zum US-Präsidenten hatte Trump Bannon im Jänner in das "Principals Committee" berufen, eine Unterabteilung des Rates. Ein aufsehenerregender Schritt, gilt Chefstratege Bannon doch als Rassist, Antisemit und begnadeter Verschwörungstheoretiker.

Jetzt wird gerätselt, was hinter der Abberufung steht. Manche US-Medien vermuten, dass Bannon in Ungnade gefallen sein könnte, andere glauben, dass er von Trump einfach nicht mehr an dieser Stelle gebraucht wird und anderwertig eingesetzt werden soll. Denn Trump schätzt die Gedankenwelt des ehemaligen Investmentbankers und Breitbart-Chefs und wird wohl weiterhin auf ihn hören.

Die Installierung Bannons war kritisiert worden, weil eine ideologische Ausrichtung außen- und sicherheitspolitischer Fragen befürchtet wurde. Außerdem verfügt Bannon über keine Erfahrung in den relevanten Bereichen. Trump hat im Jänner auch dem nationalen Geheimdienstdirektor Dan Coats und Generalstabchef Joseph Dunford ihre permanenten Sitze entzogen. Auch das wurde jetzt rückgängig gemacht.

Die "New York Times" und andere Medien zitierten leitende Mitarbeiter des Weißen Hauses mit den Worten, Bannon hätte im Sicherheitsrat ein Auge auf Michael Flynn haben sollen. Der General und Scharfmacher war zunächst nationaler Sicherheitsberater, ist dann aber über seine Russland-Kontakte gestolpert. Ein Aufpasser für Flynn sei nun nicht mehr nötig, so die "New York Times", Bannon könne sich anderen Aufgaben widmen.

Wer das Vakuum füllt und damit der große Sieger ist, ist auch klar: Trumps neuer nationaler Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster. Der Drei-Sterne-General war im Februar als Nachfolger Flynns berufen worden und geht klar gestärkt aus der Umstrukturierung hervor. McMaster hat von Beginn großen Wert darauf gelegt, den nationalen Sicherheitsrat nach seinen Vorstellungen besetzen zu können. Dem Vernehmen nach war er immer gegen einen zu großen Einfluss aus dem Weißen Haus. Gegenüber Experten hat McMaster einmal sogar gesagt, sich mit Bannon "einen Kampf auf Leben und Tod" zu liefern. Das wurde von einem Mitarbeiter des Präsidialamtes zurückgewiesen; dass sich im Weißen Haus generell heftige Machtkämpfe abspielen, seitdem Trump dort eingezogen ist, ist aber ein offenes Geheimnis. Und McMaster konnte es nicht recht sein, dass ein kompletter militärischer Laie wie Bannon einen ständigen Sitz im Nationalen Sicherheitsrat hat. Der General hat Trump offenbar davon überzeugen können, die alten Verhältnisse wiederherzustellen.

Entmachtet ist Bannon dadurch aber nicht, er wird Trump weiter beraten und gelegentlich auch in Zukunft an Sitzungen des Nationalen Sicherheitsrates teilnehmen. McMaster hat jetzt alleine das Kommando und darf sich über einen weiteren Kompetenzzuwachs freuen. Der Rat für Innere Sicherheit ist ihm jetzt genauso unterstellt wie der Berater für nationale Sicherheit, Tom Bossert. Trump hatte die Bereiche Äußere und Innere Sicherheit zuvor getrennt.

Klar ist auch, dass die neue Welt, die Trump erbauen will, an den politischen Realitäten scheitert. Zurückrudern wird zu seiner Hauptbeschäftigung.