Zurück zur Vernunft

In diesen Tagen jährt sich der Beginn des ersten Lockdowns zum ersten Mal. Die entsprechende Ankündigung der türkis-grünen Bundesregierung am Freitag, 13. März 2020, löste Panikkäufe insbesondere von Klopapier aus. Der Nationalrat beschloss am folgenden Wochenende in großer Eintracht die notwendigen Voraussetzungen für die vorgesehenen massiven Mobilitäts- und Kontaktbeschränkungen. Daran, dass FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl zu den ersten Verfechtern eines Lockdowns gehörte, kann sich vermutlich kaum noch jemand erinnern.

Ein Jahr danach scheinen wir in einer anderen Welt zu leben. Das hat sehr viel, aber nicht nur mit Corona zu tun. Zunächst ist es nicht überraschend, dass es im Laufe der Zeit zu Auseinandersetzungen um die am besten geeigneten Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie kommt. Inzwischen wissen wir, dass es oft nicht einfach um eine einzige denkbare Vorgangsweise geht, sondern eben verschiedene Gesichtspunkte unter einen Hut zu bringen sind und nie die Zufriedenheit aller Bevölkerungsgruppen zu erreichen ist. Es ist eben zu bedenken, dass sich die Betroffenheit nach Beruf, Alter und Geschlecht höchst unterschiedlich darstellt und es daher außerordentlich schwierig ist, eine bestmögliche Unterstützung zu gewähren, die auch noch als gerecht empfunden wird. Hilfsmaßnahmen können in so einer Krisensituation zwangsläufig nur unvollkommen bleiben.

Was jedoch erschreckt, ist die verbale Radikalität nicht nur bei genehmigten und nicht genehmigten Demonstrationen, sondern mitunter auch im Parlament. Den geifernden Schreiern auf den Straßen sei gesagt: Wir wollen nicht den totalen Corona-Krieg! Diejenigen unter den Abgeordneten, die im Hohen Haus oder bei anderen Gelegenheiten Hass versprühen, mögen bedenken, dass ohne ein Mindestmaß an Zusammenarbeit ein Staat nicht funktionieren kann. Amtsträger müssen sich der Kritik stellen, aber Wahlergebnisse und Maßnahmen von verfassungsrechtlichen Institutionen sind zu akzeptieren. Letztlich müssen die Regeln des Rechtsstaats außer Streit stehen.

Was wir daher in der - hoffentlich letzten - Phase der Pandemie brauchen, ist eine Abrüstung der Worte. Bei aller berechtigten Kritik mag uns auch ein Blick über die - leider jetzt oft geschlossenen - Grenzen eine klarere Sicht auf die Lage in Österreich verschaffen: Im internationalen Vergleich bewältigt nämlich unser Land die Corona-Krise gar nicht so schlecht. In anderen Staaten gibt es gleichfalls ein Auf und Ab, der Erfolg verschiedener Maßnahmen schwankt ebenso. In Deutschland ist zum Beispiel die Bereitschaft, Vorschriften einzuhalten, bemerkenswert hoch. Andererseits dient die österreichische Teststrategie in unserem großen Nachbarland als Vorbild.

Es ist daher wenig hilfreich, über Details mancher heimischen Corona-Maßnahmen wilde Auseinandersetzungen zu führen. Unser gemeinsames Ziel muss doch eine insgesamt möglichst erfolgreiche Bewältigung der Krise sein. Bei allen verschiedenen Auffassungen, die wir über gesellschaftliche und persönliche Fragen haben mögen, wollen wir doch wohl weiter friedlich in unserem Land leben können.