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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
33 Minheute
Rot-Schwarz oder doch mit FPÖ? | Entscheidung soll kommende Woche fallen. | FPÖ nicht rasend regierungsbegierig. | Salzburg/Wien. "Mein Bauchgefühl sagt mir, dass sich Rot und Schwarz wieder auf eine Machtaufteilung einigen werden." Der, der das sagt, ist Salzburgs FPÖ-Chef Karl Schnell - SPÖ und ÖVP sind dagegen deutlich zurückhaltender, was die Chancen auf eine Fortsetzung der großen Koalition in Salzburg angeht.
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Tatsächlich verhandeln die beiden Teams um Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) und ihren Stellvertreter Wilfried Haslauer (ÖVP) bereits seit 10. März, und man könnte den Eindruck gewinnen, mit der Dauer wird ein Scheitern immer wahrscheinlicher. Ursprünglich wollte Burgstaller bereits zu Ostern fertig sein; mittlerweile sagen sowohl SPÖ als auch ÖVP ganz offen, es im Falle eines Scheiterns eben mit der FPÖ versuchen zu wollen. Die Freiheitlichen, einzige Gewinner der Wahl am 1. März, dienten beiden Großparteien bereits im Wahlkampf als As im Ärmel.
Der in Mandate gegossene Wählerwille ermöglicht sowohl Rot-Blau wie auch Schwarz-Blau eine Mehrheit im Landtag. Dieser konstituiert sich am 22. April und bisher war es üblich, dass dabei auch eine neue Regierung gewählt wird. Rechtlich kann zwar auch die alte geschäftsführend im Amt bleiben, bis sich die Parteien auf eine Koalition geeinigt haben, ein Ruhmesblatt wäre eine solche Lösung freilich nicht.
Aber bis es soweit ist, bleibt ja noch einige Zeit. Die nächste Verhandlungsrunde der Kernteams um Burgstaller und Haslauer findet am Dienstag nach Ostern statt, in der Karwoche treffen sich nur einige der insgesamt 16 Untergruppen, um Detailfragen zu besprechen. Aber auch für den 14. April wird noch mit keiner endgültigen Entscheidung über die Koalition gerechnet - sehr wohl jedoch im Laufe der kommenden Woche.
Was die inhaltlichen Streitfragen betrifft, so halten sich SPÖ und ÖVP erstaunlich diszipliniert an die vereinbarte Vertraulichkeit der laufenden Gespräche: Details über Stolpersteine oder Einigungen dringen kaum nach außen. Bekannt ist lediglich, dass die ÖVP das wichtige Finanzressort für sich fordert, das derzeit die rote Zukunftshoffnung David Brenner leitet. Anzunehmen auch, dass Haslauer nicht so leicht von seiner zentralen Wahlkampf-Idee einer 100-Millionen-Euro-Anleihe zur Finanzierung Salzburger Konjunkturprojekte abrücken wird. Dagegen gibt es bereits eine Einigung über einen Aufnahmestopp im Personalbereich des Landes.
Und wie steht es - für den Fall des Falles - mit der prinzipiellen Bereitschaft der FPÖ zu einer Regierungsbeteiligung? Die sei, so versichert Schnell, durchaus gegeben, wenngleich er wortreich auf die seiner Meinung nach Macht- und Einflusslosigkeit der Landespolitik angesichts der aktuellen Problemlage verweist. Hinzu kommt, dass auch Schnells ganz private Lebensplanung nicht unbedingt auf eine Regierungstätigkeit hinausläuft, hat er doch kürzlich erst wieder eine Arztpraxis eröffnet.
"Ich weiß, dass ich in der Regierung fast gar nichts ändern kann. Die Wähler würden zu Recht fragen: Was soll das?" Salzburgs FPÖ-Chef Schnell
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