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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Seit Montag läuft in Spanien ein Verfahren, um bis zu einer Million illegaler Einwanderer eine Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis auszustellen. Im übrigen Europa sorgt dies für Beunruhigung, befürchtet man doch Auswirkungen weit über Spanien hinaus. Unterdessen wird in Großbritannien ein Gesetz vorbereitet, dass Bedingungen für Einwanderung und Asyl verschärft. Und auch in Österreich gibt es Erschwernisse.
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Das größte Genehmigungsverfahren in der Geschichte Spaniens, das für drei Monate anberaumt ist, soll dazu dienen, der illegalen Beschäftigung einen Riegel vorzuschieben. Die meisten Antragsteller, geschätzte 580.000, kommen aus Südamerika. 100.000 sind aus Marokko eingewandert, genau so viele kommen aus Rumänien. Um zu den begehrten Papieren zu gelangen, müssen die Zuwanderer vor dem 8. August 2004 in ihrer Gemeinde gemeldet gewesen sein, einen Arbeitsvertrag vorweisen können und sowohl in Spanien als auch in ihrer Heimat unbescholten sein. Gleichzeitig werden die Strafen für Unternehmer auf 60.000 Euro pro illegal Beschäftigem fest gesetzt.
Andere europäische Länder sind über diesen Versuch nicht glücklich. "Die Betroffenen können einfach nach Frankreich und Deutschland weiter reisen", fürchtet der deutsche Innenminister Otto Schily und wird dabei von der niederländischen Immigrationsministerin Rita Verdonk unterstützt. Denn die Zuwanderer hätten das Recht, überall in Europa zu leben und zu arbeiten. Die Spanier indessen halten diese Sorgen für unberechtigt, die Begünstigten seinen wegen ihrer Arbeitsplätze an Spanien gebunden.
Großbritannien hat unterdessen einen Gesetzesentwurf zur Verschärfung der Immigrationspoltik vorgestellt. Demnach sollen nur noch qualifizierte Arbeiter einwandern dürfen, Berufe wie Ärzte, Krankenschwestern oder Lehrer werden bevorzugt behandelt. Ungelernte sollen schwerer eine ständige Arbeitserlaubnis bekommen. Visa-Antragsteller müssen ihre Fingerabdrücke abgeben.
Auch auf der anderen Seite des Kanals, in Frankreich, wird über eine Quotenregelung für Einwanderer nachgedacht. Innenminister Dominique de Villepin will noch in diesem Monat einen Vorschlag vorlegen.
Niederländisch-Test
Die Niederlande wollen für ständig sesshafte Migranten einen Sprach- und Landeskenntnistest einführen. Laut den Plänen von Ministerin Verdonk würden diese Tests 350 Stunden Vorbereitung brauchen und 350 Euro kosten. Diese müssten die Migranten, ohne Unterstützung vom Staat, selbst tragen. Dieser Betrag ist sogar einigen Abgeordneten aus der Regierungspartei zu viel.
Kurs auch für Verheiratete
Verpflichtende Sprachkurse gibt es in Österreich schon seit der Integrationsvereinbarung 2003. Von 34.000 Menschen, die zwischen Jänner und Juli 2004 in die Zielgruppe fielen, besuchten aber nur 825 Personen einen Kurs, 30.500 Menschen wurde der Besuch erlassen. Für 23.000 davon trat jene Ausnahmereglung in Kraft, die für mit Österreichern oder Österreicherinnen Verheiratete gilt. Genau diese Ausnahme will Innenministerin Liese Prokop nun streichen lassen. Bei Nichterfüllung sollen "die nächsten Benefits" - sie nannte die Verlängerung des Aufenthalts - eingeschränkt werden. Die SPÖ bezeichnet diese Vorschläge als unüberlegt. Vizekanzler Hubert Gorbach von der FPÖ gehen sie zu wenig weit. Vorschulkinder mit mangelnden Sprachkenntnissen sollten einem verpflichtenden Deutsch-Kurs unterzogen werden, forderte er.
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